Köhler rügt Schäuble
am 31.01.2008 von Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und AlltagDer Bundespräsident hat sich in die Sicherheitsdebatte eingeschaltet. Horst Köhler kritisierte die Vorstöße des Bundesinnenministers. Schäuble will die Anti-Terror-Vorschriften des Strafgesetzbuches unterdessen weiter verschärfen.Quelle: sz-onlineWird nun Köhler der Mund verboten, so wie Schäuble dies ganz ungeniert mit Papier getan hat?Ich bleibe dabei, dass auch Schäuble rechtsaatlich in keiner …
Bundespräsident kritisiert und zweifelt an Schäuble
medien-gerecht / In einem Sommerinterview für Berlin.direkt hat der Bundespräsident Horst Köhler die Pläne von Innenminister Schäuble kritisiert, weitere repressive Maßnahmen gegen mögliche Terroristen und “Gefährder̶…
Schäuble will Foltergeständnisse nutzen
JURAAA!DE / Der Harvard-Professor ist offensichtlich nicht mehr allein mit seinen Folter-Ideen. Auch unser neuer Innenminister Wolfgang Schäuble findet “ein bißchen” Folter wohl völlig in Ordnung. Nur die deutschen Behörden sollen sich dabei nic…
Schäuble isten und Schäuble ismus - Auswirkung von Schäublismus bei Schäublisten
Schäuble muss weg / Schäuble - Arroganz oder Dummschwätzerei? Das fragt der Kollege Melchior hier. Die Antwort kann doch nur sein: beides!…
Auch Köhler ist gegen Schäuble
RA J. Melchior, Wismar / Nach einem Vorabbericht bei SPON über das heute Abend um 19.10 Uhr im ZDF gesendete Sommerinterview geht auch der Bundespräsident auf deutliche Distanz zu dem potentiellen Staatsterroristen Dem ZDF sagte Köhler, er halte die Anti-Te…
Schäuble ist nun vollkommen durchgeknallt!!! Er verbietet Papier das Wort
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich eine Einmischung des Verfassungsgerichtspräsidenten Hans-Jürgen Papier bei der Formulierung des Luftsicherheitsgesetzes verbeten. «Ich verstehe, dass manche Verfassungsrichter gerne Ratschläge…
Schönredner Zypries und Schäuble
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Herr Schäuble begrüßt, dass das Bundesverfassungsgericht ihm gegeben hat, was er schon immer wollte, frau Zypries findet auch, dass das Urteil genau das bestätigt, was immer geplant war. Und warum muss Schäuble seinen Gesetzentwurf jetzt nachbes…
Schäuble bei Friedmann
Abgemahnt.com / Gerade durch Zufall durchgezappt und ein wenig über Kathedralen, Moscheen, CSU ./. CDU, Flugzeuge abschießen und Fussball gehört. Insgesamt ein eher lascher Auftritt. Sowohl von Friedmann als auch von Schäuble. Etwas bedenklich war aber Schäuble…
In einer Art Stakkato
LawBlog / Der Bundespräsident ist doch für Überraschungen gut. Obwohl von Peter Hahne befragt, gelingen ihm bemerkenswerte Aussagen: Besorgt zeigt sich der Präsident auch über die aktuelle Sicherheitspolitik - er zweifle erheblich daran, dass “Dinge…
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