Köhler im Gespräch
am 30.12.2007 von http://log.handakte.de/
Bundespräsident Horst Köhler wünscht sich mehr Reformergeiz. Um wettbewerbsfähig zu bleiben, müsse sich Deutschland noch stärker „ins Zeug legen“.
Im Gespräch mit der FAZ zieht …
Köhler klagt über Verbraucherinformationsgesetz
Recht für Verbraucher / Köhler klagt über Informationsgesetz Bundespräsident Horst Köhler will das Verbraucherinformationsgesetz nicht unterschreiben. Er hat der Regierung bis heute Zeit gegeben, offene Fragen zu beantworten. Verbraucherschützer halten es für eine Cha…
Köhler klagt über Verbraucherinformationsgesetz
Recht für Verbraucher / Köhler klagt über Informationsgesetz Bundespräsident Horst Köhler will das Verbraucherinformationsgesetz nicht unterschreiben. Er hat der Regierung bis heute Zeit gegeben, offene Fragen zu beantworten. Verbraucherschützer halten es für eine Cha…
Wenn der Horst “den Guido macht”
37sechsBlog / Besser lässt sich der Auftritt “unseres” Bundespräses Horst K. nicht zusammenfassen! Wolfgang Lieb schreibt: Guido Westerwelle wurde nicht eingeladen, weil er die Gewerkschaften als Plage beschimpft hat. Horst Köhler, im Haupt…
Volker Beck zum AGG und zu Horst Köhler
arbeitsrechtblog / Ngo-Online zitiert den Grünen Abgeordneten Volker Beck zur bisherigen Weigerung von Bundespräsident Horst Köhler das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) zu unterzeichnen. Weil es so schön ist, hier das Vollzitat: Der Bundespräsident sollte …
Bundespräsident Köhler hat Gleichbehandlungsgesetz unterzeichnet
Rechtblog / Nach einer Reihe von Pannen hat das neue Antidiskriminierungsrecht die letzte Hürde genommen. Bundespräsident Horst Köhler (CDU) habe das Gesetz unterzeichnet, teilte das Präsidialamt am 14.08.2006 in Berlin mit. Nun muss es noch im Bundesgesetzb…
News: Bundespräsident Köhler unterzeichnet Gesetz zu Hartz-IV-Wohnkosten
Rechtblog / Bundespräsident Horst Köhler hat am 22.12.2006 das umstrittene Gesetz zur Aufteilung der Bundeszuschüsse für Hartz-IV-Wohnkosten unterzeichnet. Das Gesetz regelt die von Januar 2007 an fälligen Zuschüsse des Bundes von 4,3 Milliarden Euro an di…
EU-Verfassung wird erst nach Karlsruher Urteil unterschrieben
Handakte WebLAWg / Die Klage des CSU-Abgeordneten Peter Gauweiler gegen die EU-Verfassung verzögert die Ratifizierung durch Deutschland. Bundespräsident Horst Köhler will mit der Ausfertigung so lange warten, bis Karlsruhe in der Hauptsache entschieden hat. Mit der…
Bundeskanzlerin Merkel: „So wahr mir Gott helfe”
Jurabilis / Die neue Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat heute vor dem Bundestag in Berlin ihren Amtseid geleistet. Merkel sprach die Eidesformel mit dem religiösen Zusatz „So wahr mir Gott helfe”. Zuvor hatte Bundespräsident Horst Köhler der Kanzle…
Köhler: Arbeitslosigkeit muss trotz Rückgang Kernthema bleiben
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Trotz der Entspannung auf dem Arbeitsmarkt hat Bundespräsident Horst Köhler mehr Anstrengungen der Politik im Kampf gegen die Erwerbslosigkeit gefordert. Die Beschäftigungspolitik müsse weiter als wichtigste p…
Horst Köhler
Streitsache / Blog / Das Land erlebt seit zweieinhalb Jahren einen politischen Selbstfindungsversuch, einmal von schüchterner Unbeholfenheit, dann wieder von forscher Gangart. Doch je mehr Horst Köhler am Tor zur Tages-Politik rüttelte, um so weniger gelang es ihm.…
1. Deutscher Verbrauchertag: Verbrauchermacht und Verantwortung
Recht für Verbraucher / 1. Deutscher Verbrauchertag: Unternehmen müssen nachhaltiges Wirtschaften zur Chefsache machen Bundespräsident Horst Köhler: Ich bin sicher: Qualität wird sich durchsetzen. Mit einem Appell an die Unternehmen, nachhaltiges Wi…
Köhler für Einmischung bei Verletzungen der Menschenrechte
Menschenrechte / Der Respekt vor einer anderen Kultur darf keine pseudo-kulturelle Bemäntelung von Unterdrückung, Diktatur und Armut hinnehmen, so der Bundespräsdentin seiner Weltethos-Rede. Er bezog sich ausdrücklich auf Afrika Bundespräsident Horst Köhler hä…
» www.bundespraesident.de: Der Bundespräsident / Home
» FAZ.NET - Aktuell
» Bund - Politik - FAZ.NET - Köhler im Gespräch: „Zur Freiheit gehört Ungleichheit“
Bundespräsident Horst Köhler zieht eine politische Bilanz des Jahres 2007 Im F A Z Interview spricht er über Mindestlohn und Managergehälter Parteiendemokratie und Populismus..." /> &…
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