Ökodesign-Richtlinie vor Umsetzung in deutsches Recht

Erst waren es die Glühbirnen, von denen man sich verabschieden musste, künftig werden es schlecht isolierte Fenster oder verschwenderische Duschköpfen sein: Sie könnten in der EU per Ökodesign-Vorschrift vom Markt verbannt werden, weil ihr Einsatz einen zu hohen Energieverbrauch verursacht. Hintergrund ist die Neufassung und Ausdehnung der Ökodesign-Richtlinie auf alle energieverbrauchsrelevanten Produkte, die der Rat und das Europäische Parlament beschlossen haben. Betroffen sind ebenso Rechner wie Monitore, Drucker und Scanner oder Fernseher und Netzteile.

Mit der Ökodesign-Richtlinie wurde gemeinschaftsrechtlich das Konzept der umweltgerechten Produktgestaltung normiert, um Umweltverträglichkeit und Energieeffizienz bestimmter Produkte über deren gesamten Lebenszyklus zu verbessern. Dafür werden verbindliche Mindestanforderungen an die Produktgestaltung als Voraussetzung für die CE-Kennzeichnung festgelegt.

Die neugefasste Ökodesign-Richtlinie (2009/125/EG) ist schon in Kraft, muss aber noch durch Änderung des Energiebetriebene-Produkte-Gesetzes (EBPG) in deutsches Recht umgesetzt werden. Zwar ist die Umsetzungsfrist bereits verstrichen, der Entwurf für die Gesetzesnovellierung ist nun aber vom Deutschen Bundestag angenommen worden; voraussichtlich am 14.10.2011 wird auch der Bundesrat die neuen Regelungen verabschieden. Das neue Gesetz wird dann am Tag nach seiner Verkündung im Bundesgesetzblatt in Kraft treten.