Koch vs. Dutschke

Ist die geplante Rudi-Dutschke-Straße zwischen Friedrich- und Lindenstraße in Kreuzberg rechtens?

Darüber verhandelt heute das Verwaltungsgericht. Nachdem die Umbenennung vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg 2005 beschlossen und im Januar ein Bürgerentscheid gegen die Namensänderung gescheitert war, müssen jetzt noch Klagen von Anliegern vor Gericht verhandelt werden. Insgesamt wenden sich 27 Kläger gegen die Verfügung des Bezirksamtes; darunter der Axel Springer Verlag.

Drei der Kläger sind nach Auskunft des Verwaltungsgerichts Eigentümer größerer Immobilien an dem Teil der Kochstraße, der umbenannt werden soll. Weitere Kläger sind Gewerbetreibende, die ihre gewohnte Adresse behalten wollen. Sie sind der Ansicht, dass sie durch die Umstellungskosten beeinträchtigt werden und bezeichnen die Namensänderung als rechtswidrig und willkürlich. Das Bezirksamt sei nicht befugt gewesen, den Straßennamen ohne Zustimmung des Senats zu ändern. Aus Sicht der Kläger, so das Verwaltungsgericht, k…