Koch muss nicht ins Gefängnis
am 11.07.2006 von http://www.elbelaw.de/blawgNachdem einige hessische Studenten Strananzeige gegen den hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch gestellt haben, erklärt und bei Spiegel Online Erhard Denninger nun, warum Koch doch nicht ins Gefängnis muss. Die Studenten hatten Strafanzeige beim Staatsgerichtshof gestellt, weil sie …
Muss Roland Koch in den Knast?
Handakte WebLAWg / Mit einer Strafanzeige piesacken hessische Studenten die Landesregierung wegen der geplanten Studiengebühren. Im Interview erklärt der Frankfurter Jurist Erhard Denninger, 74, warum das eine “erfrischende Aktion der Spaßguerilla” ist …
Geschlagener Gewinner
Handakte WebLAWg / In der Union rumort es. Doch Absetzbewegungen muss Roland Koch nicht befürchten. Geschlossenheit hat Tradition in der hessischen CDU. Dabei weiß Koch selbst am besten, dass seine Niederlage von ihm verschuldet ist.(…) Quelle: Merkur vom 31.01…
Koch: SPD könnte bundesweit hinter Linkspartei zurückfallen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die SPD könnte nach Ansicht von Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) im Falle eines Linksbündnisses in Hessen bundesweit hinter die Linkspartei zurückfallen. Das aufkommende Fünf-Parteien-System zw…
Recht, Gewalt und Moral
Handakte WebLAWg / Der Verfassungsrechtler Erhard Denninger beklagt, dass sich Recht und Gewalt immer weiter voneinander entfernten. Die seit dem Ende des Dreißigjährigen Kriegs geltende Friedensordnung, die sich über das Recht definierte, gelte nicht mehr. Stattdes…
Recht, Gewalt und Moral
Handakte WebLAWg / Der Verfassungsrechtler Erhard Denninger beklagt, dass sich Recht und Gewalt immer weiter voneinander entfernten. Die seit dem Ende des Dreißigjährigen Kriegs (1648) geltende Friedensordnung, die sich über das Recht definierte, gelte nicht mehr. S…
/ …
Studiengebühren verfassungswidrig: Urteil des Staatsgerichtshof in Hessen
JuracityBlog / Das Urteil des Hessischen Staatsgerichtshofs (HessStGH) zur Frage der Verfassungswidrigkeit von Studiengebühren wird heute um 11 Uhr erwartet. Gegen das seinerzeit von der CDU-Landesregierung eingeführte Gesetz, das den Studenten eine Studi…
Beckstein und Koch miserable Chefs?
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Günther Beckstein: Den künftigen bayerischen Ministerpräsidenten würden nur 32 Prozent der befragten Führungskräfte als ihren Vorgesetzen akzeptieren. Ingesamt bekam er die schlechteste Schulnote (3,2) bei der Umfrage.…
CDU-Politiker fordert Rücktritt von Roland Koch
Handakte WebLAWg / Der frühere schleswig-holsteinische CDU-Landesvorsitzende und Ex-Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Peter Kurt Würzbach, hat den hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch zum Rücktritt aufgefordert. Der Zeitung “Schleswig-H…
Hessen: Einführung von Studiengebühren fraglich
ElbeBlawg / Der Artikel 59 der Hessischen Landesverfassung bereitet der CDU-Regierung momentan Kopfzerbrechen. Aufgrund des zweideutigen Wortlauts wird die Ansicht vertreten, dass flächendeckende Studiengebühren momentan nicht möglich sind. Ein ne…
Public Private Partnership im Gefängniswesen
Jurabilis / Die Einladung des hessischen Justizministers an die Journalisten der Landespressekonferenz zu einer Probeübernachtung in der neuen Justizvollzugsanstalt Hünfeld baut vor: Duschen sei nur in Gemeinschaftsräumen möglich, „nach Geschlechtern getr…
Lehren aus Kochs Debakel
Handakte WebLAWg / Gut drei Wochen vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg gehen CDU-Bürgermeister Ole von Beust und andere Spitzenpolitiker der Union auf Distanz zum Wahlkampf des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch. Mit Blick auf die scharfe Auseinandersetzung…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
