Koalitionspläne zur Gesundheitsreform werden konkreter
am 26.05.2006 von arbeitsrechtblogAus Koalitionskreisen verlauten die Eckpunkte der kommenden Gesundheitsreform. Und massive Kritik gibt es auch bereits. Details …
Gesundheitsreform: Nach dem Spiel ist vor dem Spiel
Jurabilis / Gegen den Gesundheitskompromiss der Koalition sind verfassungsrechtliche Bedenken laut geworden. Vor allem der Basistarif, den private Versicherer künftig anbieten sollen, steht dabei in der Kritik. Ich bin der Überzeugung, dass zentrale Punkte ni
Reformpakete: Alle in den Vermittlungsausschuss?
arbeitsrechtblog / Hier findet sich ein weiteres Indiz für die bereits hier und hier geäusserte Vermutung, dass alle offenen Vorhaben im Bereich Arbeits- und Sozialversicherungsrecht (Hartz-IV, Gesundheitsreform, Kündigungsschutzreform, AGG, etc.) in den Vermittlung
Gesundheitsreform offenbar vorerst ausgesetzt
Medizin & Recht / Nach Informationen der Rheinischen Post haben sich Union und SPD in den laufenden Koalitionsverhandlungen nicht auf eine Gesundheitsreform verständigen können. Offenbar liegen die Positionen der beiden Parteien zu weit auseinander: Während die CD
Gesundheitsreform - 14 Fragen, 14 Antworten
Weblawg.de / ... Am Sonntag tritt das Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung in Kraft: Was ändert sich mit der Gesundheitsreform? Was bedeuten die Änderungen für den Versicherten? Was hat es mit Wahltarifen, Selbstbehalt u
Gesundheitsreform - ohne Ulla Schmidt?
Handakte WebLAWg / Einem Pressebericht zufolge wird Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) nicht an der Entscheidung der großen Koalition über die Gesundheitsreform teilhaben. Die Chefs von CDU, CSU und SPD wollen die Reform der Krankenversicherung unter sich
Gesundheitsreform: Finanzierung?
arbeitsrechtblog / In der derzeit sehr strittigen Frage nach der Finanzierung der Gesundheitsreform hat sich Peter Ramsauer (CSU-Landesgruppenchef) besonders hervorgetan. Ramsauer wörtlich:Wenn eine andere Finanzierung nicht möglich ist, muss eben bei den Hartz-IV-Mi
Ehrliche Aussage
ElbeBlawg / “An die große Gesundheitsreform glaube ich nicht mehr. Dafür sind die Positionen der Parteien zu verschieden.” Nun müsse man sich um ein vernünftiges Gesetz bemühen, das wenigstens einige Jahre trage. Vielen Dank
BKK, Betriebsrat und die Gesundheitsreform
37sechsBlog / Manch einer mag verwundert sein, warum Themen wie die “Ich-AG” oder das “Gesundheitswesen” im “37sechsBlog” zu finden sind. Doch “Fremdfirmeneinsatz” – hierunter fällt auch die “Ich-AG” Â
Gesundheitsreform 20004
Vertretbar Weblawg / Das hier einiges im Argen liegt bestreitet (ernsthaft) niemand. Ich hatte jedcoh auf frühere Besserung gehofft: Jetzt sind alle Illusionen dahin.
Referentenentwurf für neues Schulgesetz in NRW
staatsrecht.info / Während die Landesregierung den Referentenentwurf für das neue Schulgesetz abgenickt hat, mit dem die erst im Dezember vorgestellten Eckpunkte für eine Reform umgesetzt werden sollen, hat die GEW massive Kritik an den Reformvorhaben geäussert und
Apothekenwert nach der Gesundheitsreform
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Gesundheitsreform berechtigt nicht zur Teilwertabschreibung auf Apotheken-Geschäftswert. Sagt das Finanzgericht Köln. Die verschiedenen Gesundheitsreformgesetze führten, so das FG, bei „typischen“ Apotheken regelmäßig nicht zu Ge
» Gesundheitsreform-Pläne werden konkreter - Kölner Stadt-Anzeiger
Unter anderem sind im Gespräch eine Versicherungspflicht für alle, eine höhere Beitragsbemessungsgrenze sowie die Einführung eines Versorgungsausgleichs privater Kassen für die gesetzlichen.
