Koalition will Versender von Spam-Mails abschrecken II
am 17.02.2005 von muepe.de | weblog peter müllerAngeregt vom Kommentar zum ersten Beitrag zu diesem Thema habe ich mir den fraglichen Gesetzentwurf (Bt-Drucks. 15/4835 v. 15.02.2005 Entwurf eines Zweiten Gesetzes …
Koalition will Versender von Spam-Mails abschrecken
muepe.de | weblog peter müller / Wirtschaft und Arbeit/Gesetzentwurf Berlin: (hib/VOM) SPD und Bündnis 90/Die Grünen wollen die Versender so genannter Spams im Nachrichtenaustausch durch e-Mail abschrecken. Dies ist das Ziel eines zweiten Gesetzes zur Änderung des Telediensteges.
Anti-Spam-Gesetz
muepe.de | weblog peter müller / Sachverständige äußern sich zum geplanten Anti-Spam-Gesetz Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit Berlin: (hib/VOM) Der Gesetzentwurf von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des Teledienstegesetzes (15/4835) steht zusammen mit einem Antr
Neuer Entwurf: Anti-Spam Gesetz
IT-Blawg / Ich begrüße den Zweiten Gesetzesentwurf der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Änderung des TDG vom 10.05.2006, wonach das Versenden von SPAM eine Ordnungswidrigkeit darstellt und Bußgeldstrafen in Höhe von bis zu 50.000,00 € angedroht werde
Gesetzes-Entwurf: Spam soll Ordnungswidrigkeit werden
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Es wurde schon seit längerem darüber gesprochen, nun liegt er offiziell vor: Der Gesetzes-Entwurf der SPD- und BÜDNIS 90/GRÜNEN-Fraktion (BT-Drs. 15/4835 - PDF).Während zu Beginn noch darüber nachgedacht wurde, Spam sogar als Straftat einzustuf
Anti-Spam-Gesetz
auchRecht.de / Mit dem Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung des Teledienstgesetzes versucht die Bundesregierung der anhaltenden Werbeflut weiterhin Einhalt zu gebieten. Obwohl nach der Neuregelung des § 7 UWG sowie der Rechtsprechung zu den §§ 823, 1004
Deutsches Anti-Spam-Gesetz
mepHisto-bLAWg / intern.de: Nach langen Monaten des Wartens hat die Bundesregierung nun endlich einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der sich mit dem Thema Spam beschäftigt. Für viele dürfte dieser Entwurf allerdings enttäuschend sein. Denn wer sich von dem ne
Bundestag: Spam-Strafandrohung stößt auf geteiltes Echo
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos v. 17.02.2005 hatten schon darüber berichtet: Die Bundesregierung plant eine Einführung von Spam als Ordnungswidrigkeit (BT-Drs. 15/4835 - PDF).Während zu Beginn noch darüber nachgedacht wurde, Spam sogar als Straftat einzustufe
Grüne wollen verstärkt gegen Spam-Mails vorgehen
ElbeBlawg / Bündnis 90/Die Grünen wollen gegen das Versenden massenhafter und unerwünschter E-Mails, so genannter Spam-Mails, vorgehen. Dazu haben sie den Entwurf einer Änderung des Teledienstegesetzes (BT-Drs. 16/1436) vorgelegt: Künfti
Anti-Spam-Kongress
muepe.de | weblog peter müller / Der zweite Deutsche Anti-Spam-Kongress findet am 22.09.2004 in der Industrie- und Handelskammer in Köln statt. Der Verband der deutschen Internetwirtschaft e. V., Electronic Commerce Forum, hat die Veranstaltung unter das Motto «Spam - Löschst Du
38 Milliarden Spam-Mails pro Jahr
Handakte WebLAWg / Einer der weltgrößten Spammer wird von Microsoft zur Kasse gebeten. Das jüngste Opfer im Anti-Spam-Feldzug des Softwareherstellers muss nach einer außergerichtlichen Einigung mehrere Millionen Dollar Schadenersatz zahlen. Zum Beitrag.
IT-Tag im Bundestag
Jurabilis / Gestern schien IT-Tag im Bundestag gewesen zu sein. Neben der schon bekannten Ablehnung der Softwarepatent-Richtlinie der Kommission (die aber hier niemanden zu interessieren scheint) hat die Koalition ein Anti-Spam-Gesetz eingebracht. Es sanktionie
Anti-Spam-Gesetzentwurf von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Lichtenrader Notizen / In der Bundestags-Drucksache 16/136 ist der Entwurf von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Zweites Gesetz zur Änderung des Teledienstegesetzes (Anti-Spam-Gesetz) veröffentlicht: 1. § 7 TDG wird wie folgt geändert: a. nach Nummer 2 wird folgende N
Neues Weblog zum Thema eMail- und Fax-Spam
kanzlei-hoenig.info / In aller Bescheidenheit möchte ich mitteilen, daß ich unter der Adresse http://www.aktiv-gegen-spam.de/ das Themen-Blog “Aktiv gegen Spam” veröffentlicht habe. Es geht um die Abwehr von eMail- und Fax-Spam, der mit den
Erklärung zu Spam
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Das hiesige Bundesjustizministerium beabsichtigt, morgen, Donnerstag, eine Erklärung über Maßnahmen zur Durchsetzung des CAN-SPAM-Gesetzes abzugeben. Seit dem Inkrafttreten des unglücklichen Gesetzes hat Spam-Pos
Stets bemüht...
mepHisto-bLAWg / ...klingt auch eine Verlautbarung der Pressestelle der EU-Kommission zum Thema Spam, die intern.de zum Anlaß nimmt, sich über die Wirkungslosigkeit vorhandener bzw. das Nichtvorhandensein wirkungsvoller Anti-Spam-Maßnahmen auf europäischer E
OECD Anti-Spam Toolkit
Law & Justice / De OECD heeft een rapport geschreven over spam en de bestrijding daarvan: een anti-spam toolkit.
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