Koalition will Versender von Spam-Mails abschrecken
am 16.02.2005 von http://www.muepe.de/
Wirtschaft und Arbeit/Gesetzentwurf
Berlin: (hib/VOM) SPD und Bündnis 90/Die Grünen wollen die Versender so genannter Spams im Nachrichtenaustausch durch e-Mail abschrecken. Dies ist …
Koalition will Versender von Spam-Mails abschrecken II
muepe.de | weblog peter müller / Angeregt vom Kommentar zum ersten Beitrag zu diesem Thema habe ich mir den fraglichen Gesetzentwurf (Bt-Drucks. 15/4835 v. 15.02.2005 Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Teledienstegesetzes (Anti-Spam-Gesetz), PDF) einmal im Detail z...…
Strafandrohung gegenüber Spam-Versendern stößt auf geteiltes Echo
muepe.de | weblog peter müller / Berlin: (hib/VOM) Das Vorhaben von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, die Versender so genannter Spam-Mails durch Bußgeldandrohungen abzuschrecken, ist am Montagnachmittag im Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit auf unterschiedliches Echo gestoßen. I…
OLG Düsseldorf: Kein Spam bei E-Mail-Werbung für Angebotsaufforderung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 04.10.2005- Az.: I-20 U 64/05) hatte zu beurteilen, ob auch dann ein Fall der unverlangten E-Mail-Werbung vorliegt, wenn der Versender in der Mail um ein Vertragsangebot des Empfängers bittet.Der Versender der E-Mail hat…
AG Köln: Dürfen Rechtsanwälte Spam-E-Mails versenden?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Köln (Urt. v. 07.09.2006 - Az.: 118 C 142/06) hatte darüber zu entscheiden, ob der Empfänger einer ungewollten Werbe-Mail einen Unterlassungsanspruch hat, wenn der Versender ein Rechtsanwalt.Im vorliegenden Fall hatte ein Rechtsanwalt Spam-…
Grüne wollen verstärkt gegen Spam-Mails vorgehen
ElbeBlawg / Bündnis 90/Die Grünen wollen gegen das Versenden massenhafter und unerwünschter E-Mails, so genannter Spam-Mails, vorgehen. Dazu haben sie den Entwurf einer Änderung des Teledienstegesetzes (BT-Drs. 16/1436) vorgelegt: Künfti…
Anti-Spam-Gesetz
muepe.de | weblog peter müller / Sachverständige äußern sich zum geplanten Anti-Spam-Gesetz Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit Berlin: (hib/VOM) Der Gesetzentwurf von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des Teledienstegesetzes (15/4835) steht zusammen mit einem Antr…
E-Mail Newsletter darf nicht die Adressaten offenlegen
ElbeBlawg / Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass der Versender von E-Mails an einen großen Empfängerkreis, wie z.B. bei einem Newsletter, durch geeignete Maßnahmen sicherstellen muss, dass es nicht anschließend zu fehlerhaften Zusend…
Spam lohnt nicht ...
Handakte WebLAWg / Ein Bundesrichter im US-Staat Iowa hat einem Internetprovider in einem Verfahren gegen die Versender unerwünschter Werbe-E-Mails [Spam] mehr als eine...…
Verbraucherschützer ergreifen Initiative
Handakte WebLAWg / Der Verbraucherzentrale Bundesverband hat diese Woche eine Spam-Beschwerdestelle gestartet. Unter beschwerdestelle@spam.vzbv.de können Verbraucher dem vzbv per Mail unerwünscht eingetroffene Spams übermitteln. Die Verbraucherschützer überprüfen…
Jetzt mal ernsthaft
Aktenvermerk / Ich habe schon einmal ein erhaltenes Spam-Mail kurz kommentiert, hier noch ein Exemplar. Jetzt mal ernsthaft: Selbst wenn ich Spam prinzipiell offen gegenüber stünde, und Interesse an einer Hypothek in Ney York hätte ... our b ank h…
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