Koalition verständigt sich auf Arzneimittel-Sparpaket

Berlin (Reuters) - Das Arznei-Sparpaket der schwarz-gelben Koalition steht.

Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler und die Fachpolitiker von Union und FDP hätten sich in Verhandlungen in der Nacht auf Eckpunkte verständigt, erfuhr Reuters am Freitag aus Koalitionskreisen in Berlin. Vorgesehen sei eine Mischung aus kurz- und langfristigen Maßnahmen für den Pharmabereich. Ziel ist es, der finanziell angeschlagenen gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zusätzliche Mittel zu erschließen.

Bereits am Inkrafttreten des Gesetzes soll ein Preismoratorium für die Meldung gelten. Bislang war als Starttermin spätestens der der 1. Januar 2011 vorgesehen gewesen. Langfristig sollen die Unternehmen zu verstärkten Preisverhandlungen mit den Kassen gezwungen werden. Darüber hinaus sollen Medikamente verstärkt einer Kosten-Nutzen-Analyse unterzogen werden. Einzelheiten sollen am Vormittag bei einer Pressekonferenz mitgeteilt werden.

Experten und der Politik sind die Preise für neue patentgeschützte Medikamente seit langem ein Dorn im Auge. Sie können von den Firmen selbst festgesetzt werden und müssen von den Krankenkassen bezahlt werden. Im internationalen Vergleich gelten die Preise in Deutschland als hoch.

Insgesamt gaben die Kassen im vergangenen Jahr mehr als 30 Milliarden Euro für Arzneimittel auf - ein Plus von 5,3 Prozent.