Koalition setzt in Ausschuss das Antidiskriminierungsgesetz durch
am 15.06.2005 von http://www.jurabilis.deDie rot-grüne Koalition hat heute nach einer dpa-Meldung mit ihrer Mehrheit im Bundestagsausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend das umstrittene Antidiskriminierungsgesetz durchgesetzt. Es ist angesichts der wahrscheinlichen Bundestagswahlen im September dennoch ungewiss, ob der Gesetzentwurf, mit dem sich der Bundestag …
Antidiskriminierungsgesetz auf dem Prüfstand
Jurabilis / In einer achtstündigen öffentlichen Anhörung wird der Bundestagsausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend am 07.03.2005 den Koalitionsentwurf des Antidiskriminierungsgesetzes (BT-Drs. 15/4538) erörtern. Gehör finden werden Einzelsachv…
Antidiskriminierungsgesetz (Entwurf der Grünen) am 7.4. im Budestag
arbeitsrechtblog / Wir erinnern uns: Um in die Debatte über das Antidiskriminierungsgesetz (das künftig wohl dem Vernehmen nach Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz heissen wird) in der grossen Koalition etwas Schwung hinein zu bringen, hatte die Fraktion der Grünen…
Antidiskriminierungsgesetz
Handakte WebLAWg / Über den Entwurf des deutschen Antidiskriminierungsgesetzes und Erfahrungen auf diesem Gebiet im Ausland hat das Hans-Böckler-Forum diskutiert. Viel Interesse fand das niederländische Modell und die dortige Gleichbehandlungskommission. Es könnte…
Antidiskriminierungsgesetz- Entwarnung
Jurabilis / Wie bereits berichtet- das Antidiskriminierungsgesetz kommt! Für diejenigen, die sich nun nicht mehr sicher waren, ob, wie und gegen wen sie weiterhin diskriminieren dürfen und ob überhaupt nach dem Gesetz alles noch ist, wie es einst war, hat de…
Anhörung zum Antidiskriminierungsgesetz und Zeitplan der Gesetzgebung
Lichtenrader Notizen / Haufe.de teilt den Zeitplan für die Verabschiedung des Antidiskriminierungsgestzes wie folgt mit: (nach der ersten Lesung am 21.01.2005) Expertenanhörung am 07.03.2005 und zweite und dritte Lesung ab Mitte April 2005. Das Gesetz ist nicht zustimm…
Antidiskriminierungsgesetz: Hü - Hott - Hü Hott
arbeitsrechtblog / Konnte ich noch am 13.3. vermelden, dass der von der Fraktion die Grünen erneut in den Bundesratg eingebrachte Entwurf eines Antidiskriminierungsgesetzes aus der letzten Legislaturperiode am Freitag in zweiter und dritter Lesung im Bundestag ist, ha…
Antidiskriminierungsgesetz
Obiter Dictum / Während sich Deutschland in der Umsetzung von EU-Recht normalerweise nicht besonders rechtstreu zeigt, will der Gesetzgeber beim geplanten Antidiskriminierungsgesetz (ADG) weit über die Vorgaben der Europäischen Union hinausgehen. Wie die Welt in…
