Knoblauchkapseln kein Arzneimittel
am 26.06.2007 von http://www.ra-blog.de
Die EU-Kommission verklagt die Bundesrepublik Deutschland, weil einem Unternehmen die Einfuhr von Knoblauch-Extrakt-Pulver-Kapseln und Knoblauch-Zwiebel-Pulver untersagt wurde. Die deutsche Regierung hält Knoblauchkapseln für Arzneimittel. Diese Einstufung verstößt laut EU-Kommission gegen die Freiheit des Warenverkehrs. Nach Ansicht der Kommission ist pulverisierter Knoblauch weder Arzneimittel noch Nahrungsergänzungsmittel, sondern einfach ein Lebensmittel.
Knoblauchkapseln …
Knoblauchpräparat in Kapseln = Arzneimittel?
Obiter Dictum / Die vorliegenden Schlussanträge der Generalanwältin vom 21. Juni 2007 betreffen eine Verletzungsklage der Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland. Die Kommission wirft Deutschland eine Verletzung der Art. 28 EGV und 30 EGV vor, indem Deutsc…
EUGH: Knoblauchkapseln als Arznei?
JuracityBlog / Der Europäische Gerichtshof hat sich mit der Frage zu befassen, ob Knoblauchkapseln billiger werden können und müssen. In Deutschland werden diese Präparate als Arzeimittel eingestuft. Daher können diese Mittel auch aus ander…
BVerwG 3 C 23.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Arzneimittel; Lebensmittel; Nahrungsergänzungsmittel; Beeinflussung der physiologischen Funktionen; pharmakologische Wirkung; Funktionsarzneimittel; Präsentationsarzneimittel; Bakterienkulturen; probiotische Lebensmittel.…
BVerwG 3 C 21.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Arzneimittel; Lebensmittel; Nahrungsergänzungsmittel; Beeinflussung der physiologischen Funktionen; pharmakologische Wirkung; Funktionsarzneimittel; Präsentationsarzneimittel; Bioflavonole; OPC.…
BVerwG 3 C 22.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Arzneimittel; Lebensmittel; Nahrungsergänzungsmittel; Beeinflussung der physiologischen Funktionen; pharmakologische Wirkung; Funktionsarzneimittel; Präsentationsarzneimittel; Vitaminpräparate; Vitamin E.…
EU-Kommission geht gegen Berlusconis Rundfunkgesetze vor
Rechtblog / Wie auf newsroom.de berichtet wird, prüft die EU-Kommission die Rundfunkgesetzte der Regierung Berlusconi: Die EU-Kommission überprüft die Rundfunkgesetze des italienischen Medienunternehmers und Ex-Regierungschefs Silvio Berlusconi. Die Brüssele…
Neues aus der SVR 2
Straßenverkehrsrecht / Neues aus der EU Europäische Kommission will u.a. Vorschriften für Kraftfahrzeuge vereinfachen „Die Europäische Kommission hat am 25. Oktober einen Dreijahresplan vorgestellt, um die seit 1957 verabschiedeten EU-Vorschriften zu vereinfachen…
» Knoblauchpräparat in Kapseln = Arzneimittel? « Obiter Dictum
» Knoblauch ist kein Medikament - Das Farliblog - Deutschlands beliebtester Verbalterrorist
» EU verklagt Bundesregierung wegen Knoblauchkapseln
Knoblauchkapseln dürfen nach Ansicht der Generalanwältin des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) in Deutschland nicht länger als Medikamente betrachtet werden. - Handelsblatt.com, Recht + Steuern, Wirtschaftsrecht, Meldungen
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