Knobelei

Beim Mittagessen im Fellini unweit des OLG beschäftigt uns eine Anfrage eines Kollegen:

A wird von B verklagt auf Zahlung von 30.000 EUR. B erklärt im schriftlichen Vorverfahren sofortiges Teilanerkenntnis in Höhe von 15.000 EUR und zahlt auch 15.000 EUR umgehend. In der mündlichen Verhandlung beantragt A die Verurteilung des B in Höhe von 30.000 EUR. B beantragt im übrigen Klagabweisung. Der Richter fragt, ob B an seinen Teilanerkenntis festhält.

Wie wird der Tenor lauten? Wie wird das Anerkenntnis reingeflickt?

a) unterstellt, der Anspruch ist nur in Höhe von 15.000 EUR begründet gewesen? b) unterstellt, der Anspruch ist in Höhe von 30.000 EUR begründet. c) im Falle b), bekommt A nun einen Titel in Höhe von 30.000 EUR und könnte er 30.000 EUR vollstrecken? Kann B § 767 ZPO heranziehen? d) Kosten?

Wir hatten bei dem im ersten Augenblick einfachen Fall bei drei Leuten in etwa vier Lösungen. Vielleicht können sich ja einige am Ratespiel beteiligen. Die Lösung des Gerichts wird dann auch veröffentlicht, sobald das Urteil vorliegt. Ich bin jedenfalls der Ansicht, dass da im Verfahren bei allen Beteiligten durchaus etwas schief gelaufen sein könnte. Hinsichtlich 767 bin ich mir jedenfalls ziemlich sicher, dass diese wegen Präklusion nicht zum Zuge kommt.