Die Würde des Gerichts
mindermeinung.de | 8. Januar 2005 — Wie das OLG Zweibrücken am 15.12.2004 (Az.: 3 W 199/04) entschied, ist ein Ordnungsgeld wegen Türknallens vor Gericht rechtmäßig. …
KNALLER
Türenknallen kostet 200 Euro. Zumindest wenn es sich um den Eingang zu einem Gerichtssaal handelt. Das Oberlandesgericht Zweibrücken bestätigte das Ordnungsgeld gegen einen verärgerten Mann, der sich mit einem lauten Abgang Gehör verschaffte. Der …
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Die Würde des Gerichts
Jurabilis | 8. Januar 2005 — Wie das OLG Zweibrücken am 15.12.2004 (Az.: 3 W 199/04) entschied, ist ein Ordnungsgeld wegen Türknallens vor Gericht rechtmäßig. …
Gegen Seine Verurteilung: BGH: Urteil gegen Amtsrichter wegen fingierten Mordanschlags ist rechtskräftig
Jurabilis | 2. März 2005 — Das Urteil gegen einen bayerischen Amtsrichter, der einen Mordanschlag gegen sich selbst vorgetäuscht hatte, ist rechtskräftig. De…
Einmal schnell, immer schnell
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 17. Dezember 2007 — Ein rasender Rentner hat sich am Frankfurter Kreuz vergeblich auf sein Gewohnheitsrecht berufen. Er fahre dort schon seit 194…
Amtsrichter: Wirklichkeit hat Gesetz überlebt
Jurabilis | 21. April 2006 — Da fallen einem doch so einige Gesetze ein. Konkret geht es aber um einen Verstoß gegen das Sonn- und Feiertagsgesetz und die Auff…
E-Mails verschwinden nicht
LawBlog | 11. Juli 2006 — E-Mails, die in den Weiten des Internet verschwinden, sind eher selten. Unter anderem mit diesem Hinweis verweigerte das Ober…
KLASSENBEWUSST
LawBlog | 16. September 2004 — Wer 1. Klasse fährt, kann sich nicht dagegen wehren, wenn die Bahn in einem überfüllten Zug sein Abteil auch für Menschen Fahrgäst…
Stinkefinger vor Gericht
LBR-Blog | 4. August 2007 — Wer im Gerichtssaal den Mittelfinger reckt, muss angehört werden, bevor ihm ein Ordnungsgeld aufgebrummt werden kann. In einer S…
Süddeutsche: Geldbußenerhöhung in Italien
beck-blog | 12. August 2010 — Die Süddeutsche berichtet auf Ihrer Internetpräsenz über drastisch erhöhte Geldsanktionen in Italien bei Verkehrsverstößen. S…
Keine Ordnungshaft gegen den Arbeitgeber bei Verstößen gegen das BetrVG
beck-blog | 5. Oktober 2010 — Führt der Arbeitgeber eine Betriebsvereinbarung nicht ordnungsgemäß durch, kann der Betriebsrat die Unterlassung vereinbarungswidr…
