Klimagerätehersteller "UNIMET GmbH & Co. Zentral-KG" versorgt Online-Händler mit unzureichenden Angaben zur Energiekennzeichnung!

Die IT-Recht Kanzlei berichtete bereits von der Unsitte so manchen Klimageräteherstellers, der seine Zwischenhändler mit unzureichenden Leistungsdaten zur Energiekennzeichnung seiner Produkte versorgte. Nun wurde erneut ein Online-Händler abgemahnt, der sich beim Verkauf eines Klimageräts auf die Leistungsdaten des Herstellers - diesmal der UNIMET GmbH & Co. Zentral KG - verlassen hatte. Das Problem: Die Daten erwiesen sich im nachhinein als unvollständig.

I. Worum ging es?

Ein Online-Händler, der über das Internet Haushaltsgeräte verkauft, wurde im Zusammenhang mit dem Verkauf eines Klimageräts der Marke "WHIRLPOOL KL IMAGERAET AMD 096" abgemahnt. Grund: Dieses Produkt sei i.S.d. EnVKV nur unzureichend gekennzeichnet. Damit liege wiederum ein Verstoß gegen § 3 EnVKV vor.

Der Händler teilte der IT-Recht Kanzlei mit, dass die UNImET GmbH & Co. Zentral-KG (nachfolgend "Unimet") ihm die folgende Produktbeschreibung zur Verfügung gestellt habe:

"Produktbeschreibung: Ideal für ein perfektes Klima in Ihrer Wohnung, ohne großen Aufwand Die Geräte im aktuellen Design lassen sich spielend leicht in jedem Raum aufstellen. Die mitgelieferte Fernbedienung erleichtert die Handhabung: Sie können bequem von Ihrem Platz aus Temperatur und Funktion Ihres Whirlpool-Klimagerätes einstellen und ändern. Die tragbare Klimaanlage können Sie kinderleicht in jeden Raum Ihres Hauses aufstellen und sofort kühlen Komfort genießen Das Gerät saugt die Raumluft ein, kühlt sie auf die gewünschte Temperatur herunter und leitet sie durch die verstellbaren Lamellen wieder in den Raum Universell einsetzbar: kühlen, lüften, entfeuchten Kühlleistung BTU: 8872 ; Kühlleistung W: 2600 ; Heizleistung BTU: 4095 Heizleistung W: 1200 ; Kältemittel: R 410 a Betriebsspannung: 220 - 240 V / 50 Hz Geräuschentwicklung min. 46 dB Geräuschentwicklung max: 54 dB Entfeuchtung : 21,6 Liter / 24 h B x H x T: 45,0 x 84,5 x 50,0 cm Energie-Effizienzklasse: A Für Räume bis 60 m³ geeignet Silbermetallic"

Die in der Produktbeschreibung enthaltenen Angaben zur Energiekennzeichnung sind jedoch unvollständig. Dies zeigt der Vergleich mit den Vorgaben der Durchführungsrichtlinie 2002/31/EG, die bez. der Energiekennzeichnung von Klimageräten die Veröffentlichung folgender Angaben zwingend vorsieht:

Energie-Effizienzklasse Näherungswert für den jährlichen Energieverbrauch bei durchschnittlich 500 Betriebsstunden Kühlleistung Energieeffizienzgröße des Geräts im Kühlbetrieb bei Volllast Gerätetyp: „Nur Kühlung“ oder „Kühlung/Heizung“ Kühlungsart: „Luftkühlung“ oder „Wasserkühlung“ Heizleistung (nur bei Geräten mit Heizfunktion) Energie-Effizienzklasse der Heizfunktion (nur bei Geräten mit Heizfunktion) Geräuschemissionen bei Standardbetrieb in Dezibel

Deutlich wird, dass die dem Online-Händler zur Verfügung gestellte Produktbeschreibung in meh…

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Erschienen 28. Februar 2009 auf http://www.it-recht-kanzlei.de/.

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