Klient abhanden gekommen
am 20.06.2007 von strafprozess
Ein Anwalt, der im kantonalen Verfahren als amtlicher Verteidiger eingesetzt worden war, beschwerte sich namens seines Mandanten beim Bundesgericht. Dieses forderte den Anwalt auf, eine Vollmacht einzureichen, was aber nicht möglich war, weil der Mandant bereits vor dem erstinstanzlichen Verfahren die Schweiz verlassen hatte und nicht erreichbar war. Auf die Beschwerde trat das Bundesgericht mangels Vollmacht nicht ein.
Nun rügte der Anwalt auch die Festsetzung seines Honorars als …
Wer bezahlt den Anwalt im Verfahren vor Bundesgericht?
strafprozess / Ein Anwalt wurde im kantonalen Verfahren als amtlicher Verteidiger eingesetzt. Gegen die Verurteiltung seiner Mandantin führte der Kollege staatsrechtliche Beschwerde und Nichtigkeitsbeschwerde und beantragte die unentgeltliche Rechtspflege. Beide R…
Fahrgefühl abhanden gekommen
kanzlei-hoenig.info / Polizei sagt Rasern mit neuer Technik den Kampf an, schreibt die Berliner Morgenpost. Gegen Verkehrsrowdys sollen Lichtschranken und spezielle Ampeln zum Einsatz kommen. Das ist nicht unbedingt neu. Jene Theorie kannte ich aber noch nicht: ̶…
Urteil abhanden gekommen
strafprozess / Eigentlich wollte ich ja noch etwas zu einem weiteren Bundesgerichtsentscheid sagen, der zur Publikation vorgesehen ist und gestern noch im Netz war (6P.190/2006 vom 30.05.2007). Heute ist er leider verschwunden. …
Wer bezahlt den Anwalt im Verfahren vor Bundesgericht?
strafprozess / Ein Anwalt wurde im kantonalen Verfahren als amtlicher Verteidiger eingesetzt. Gegen die Verurteiltung seiner Mandantin führte der Kollege staatsrechtliche Beschwerde und Nichtigkeitsbeschwerde und beantragte die unentgeltliche Rechtspflege. Beide R…
Von der Unlust, amtliche Verteidiger zu entschädigen, …
strafprozess / … handelt ein gestern online gestellter Bundesgerichtsentscheid ( 6B_493/2007 vom 22.11.2007), den sich ein Anwalt, der als amtlicher Verteidiger eingesetzt worden war, erstreiten musste. Zuerst hat ihm das Bezirksgericht Aarau im Strafverfahre…
Rügeprinzip bei Beschwerden gegen vorsorgliche Massnahmen
KunzOBlog / Werden vorsorgliche Massnahmen vor Bundesgericht angefochten, so gilt das Rügeprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG), wobei nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden kann (Art. 98 BGG). In Anlehnung an das (bei der alten staatsrechtli…
Schweizerisches Recht - schwieriges Recht
strafprozess / Diese Erfahrung musste ein deutscher Kollege in einer Rechtshilfesache machen. Auf seine per Fax beim Bundesstrafgericht eingereichte Beschwerde trat das Bundesgericht in 1C_246/2007 vom 04.09.2007 nicht ein: Der Anwalt der Beschwerdeführer hat den…
Prozessuales Verschulden i.e.S. und Kostenauflage
strafprozess / Das Bundesgericht hebt erneut eine Kostenauflage trotz Freispruchs des Beschwerdeführers im kantonalen Verfahren auf (BGer 6B_715/2007 vom 07.02.2008). Die kantonalen Behörden hatten dem Beschwerdeführer ein prozessuales Verschulden angelastet, w…
Ermessen des Strafverteidigers oder ungenügende Verteidigung?
strafprozess / Nebst dem richterlichen Ermessen gibt es auch ein anwaltliches, was das Bundesgericht in einem heute online gestellten Entscheid ausdrücklich festhält (6B_340/2007 vom 26.07.2007). Ein zu viereinhalb Jahren Zuchthaus verurteilter Drogendelinquent b…
Befangen nach Kritik am Strafverteidiger
strafprozess / Das Bundesgericht weist einen Obergerichtspräsidenten in den Ausstand, weil er sich negativ über den Strafverteidiger der Beschuldigten geäussert hatte, was zu einem vom Verteidiger angestrengten Aufsichtsverfahren wegen unstatthafter Einmischung…
Die VO BGG vor Bundesgericht
KunzOBlog / Das Bundesgericht hatte sich im Rahmen des Beschwerdeverfahrens gegen den Budgetbeschluss des Gemeinderats Zürich zur Instandsetzung der Hardbrücke mit der Verordnung des Regierungsrats des Kantons Zürich vom 29. November 2006 über die Anpassung…
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