Kleingärten aus juristischer Sicht

Am Wochenende war zum ersten Mal in diesem Jahr richtig schönes Wetter, es gab wieder fließend Wasser, der Grill wurde angeworfen und die Sprache kam auf das Bundeskleingartengesetz. Zum Glück nur kurzzeitig aber ich bin nun mal Jurist.

In dem Zusammenhang interessante Erkenntnisse/Überlegungen:

Das Bundeskleingartengesetz (BKleingG) liefert nur sehr dünne Anhaltspunkte, wie Kleingärten auszugestalten sind (§§ 1, 3 BKleingG). Darunter gibt es jedoch ein dichtes Netz an Regeln, deren rechtliche Einordnung in einer mündlichen Prüfung ein spannendes Thema sein dürfte. Erstaunlicherweise gibt es auch nicht viel aber immerhin einiges an Rechtsprechung zu Kleingärten. Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 17. Juni 2004, Az. III ZR 281/03) ist zum Beispiel zu der bahnbrechenden Erkenntnis gelangt, dass es für einen Kleingarten in der Regel genügt, wenn wenigstens ein Drittel der Fläche zum Anbau von Gartenerzeugnissen für den Eigenbedarf genutzt wird. Die Gegenmeinung verlangte dagegen mindestens einen Anteil von 50 %. Juristisch höchst spannend ist, dass hier zum Teil auch verfassungsrechtlich argumentiert wird. Die Verwaltungspraxis ist zum Teil sehr unterschiedlich. Während im Ilmkreis z.B. Waldbäume mittlerweile aus Kleingartenanlagen recht konsequent verbannt werden, ist man da andernorts deutl… » Vollständiger Artikel