Kleiner Nachklapp zur Volksabstimmung in Berlin
am 27.09.2006 von staatsrecht.infoNur am Rande sei darauf hingewiesen, dass am 17. September in Berlin nicht nur ein neues Abgeordnetenhaus gewählt sondern auch eine Verfassungsreform angenommen wurde, mit der die Hürden auf dem Weg bis zu einem Volksentscheid etwas abgesenkt worden sind. …
Direkte Demokratie in Berlin
staatsrecht.info / In Berlin scheint es kurz nach der Einführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in den Bezirken erneut Bewegung in Sachen unmittelbarer Mitwirkung der Bürger zu geben: Zumindest sind sich die fünf im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien…
Berlin ist New York ist Berlin ist New York
DPMS INFO / Direkt am Ostkreuz in Berlin herrschen New Yorker Verhältnisse. Ein geräumiges Hochbett in der Küche wird für 75,- €/Monat zur Miete angeboten. Klaus “Wowi” Wowereit ist wieder zum Bürgermeister gewählt worden. Er brauchte einen…
Studiengebühren in Bochum
staatsrecht.info / Tommy (welcome back!) hat ja bereits darauf hingewiesen, dass auch in Bochum die Einführung von Studiengebühren beschlossen wurde. Die Gebührensatzung ist in der Tat interessant, da sie unter anderem das nachholt, was der Gesetzgeber im HFGG vers…
Geldstrafe für AStA der FU-Berlin
mindermeinung.de / Der Allgemeine Studentenausschuss (AStA) der Freien Universität (FU) Berlin ist vom Verwaltungsgericht (VG) Berlin wegen allgemeinpolitischer Betätigung und entsprechender Äußerungen auf seiner Homepage zu einem Ordnungsgeld in Höhe von 15.000…
medienwoche berlin-brandenburg/Tag 1 - Medienboard launcht neues Förderprogramm für Digitale Medien
Media Rights / Das Medienboard Berlin-Brandenburg unterstützt den Standort Berlin-Brandenburg mit einem neuen Förderprogramm. Geschäftsführerin Petra Müller vom Medienboard gab heute auf der Medienwoche 2006 bekannt, dass die Projekt- und Formatentwicklung fü…
Interessant für den juristischen Nachwuchs...
Jurabilis / ...könnte eine aktuelle Stellenausschreibung des Landes Berlin sein. Nicht nur, weil man immer schon für Wowi arbeiten will, sondern auch deshalb, weil in der Stellenausschreibung ein Anforderungsprofil mit Gewichtung der verschiedenen Tätigk…
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