OLG Oldenburg nimmt BVV bei Videomessung an
Heymanns Strafrecht Online Blog | 3. Dezember 2009 — Kollege Kucklick aus Dresden hat mir dann gleich den OLG Beschluss geschickt. Hier ist dann also OLG Oldenburg, Ss Bs 186/09 …
Kleiner Grundkurs zum Klageerzwingungsantrag durch das OLG Celle
Es gibt im Strafverfahren kaum einen Bereich, in dem die Anforderungen der OLG so hoch sind, in dem aber auch so viel Fehler gemacht werden, wie bei der Begründung des sog. Klageerzwingungsantrags (§ 172 StPO). Und das, obwohl die Kommentare und Hadnbücher voll sind von Anleitungen, wie man es richtig macht. Ein schönes Beispiel ist der Beschluss des OLG Celle v. 27.04.2010 – 2 Ws 102/10, der die Anforderungen, die zu beachten sind noch einmal mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen zusammenfasst. Wer das alles beachtet, kann an sich nichts falsch machen.
Siehe auch:
OLG Stuttgart: Messung mit ViBrAM-BAMAS verfassungsrechtlich zulässig. Hier der gerade veröffentlichte Beschluss des OLG Stuttgart v. 29.01.2010 – 4 ss 125/09 - zu Videomessung mit folgenden Leitsätzen:... BVV nach Fehler bei der Blutentnahme, aber dennoch verurteilt Inzwischen liegt die 2. Entscheidun… » Vollständiger ArtikelThemen: Stpo , Entscheidung , Zulässigkeit , Ermittlungsverfahren , Brandenburg , Olg Stuttgart , Olg Oldenburg , Messung , Anforderungen , Begründung , Klageerzwingungsantrag
Erschienen 26. Juni 2010 auf http://blog.strafrecht-online.de.
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Das kommt in den besten Familien vor, oder: Innendivergenz im Hause “OLG Düsseldorf” bei Vibram
Heymanns Strafrecht Online Blog | 31. März 2010 — Das kommt in den besten Familien vor, dass man sich nicht einig ist. Und es kommt auch bei der OLGs vor: So hat sich jetzt der …
ViBrAM-Messung: OLG Stuttgart: Messung mit ViBrAM-BAMAS verfassungsrechtlich zulässig.
Heymanns Strafrecht Online Blog | 9. Februar 2010 — Hier der gerade veröffentlichte Beschluss des OLG Stuttgart v. 29.01.2010 – 4 ss 125/09 - zu Videomessung mit folgenden Leitsät…
Wenn schon, denn schon, oder: Mal wieder was zur Videomessung – OLG Brandenburg rügt AG wegen zu knapper Feststellungen
Heymanns Strafrecht Online Blog | 4. Mai 2010 — Das OLG Brandenburg hatte sich ja schon zur Frage der Ermächtigungsgrundlage bei der Videomessung geäußert, vgl. hier. Nun hat …
Beweisverwertungsverbot bei Providamessung – so entscheidet AG Lübben
Heymanns Strafrecht Online Blog | 4. Dezember 2009 — Mal wieder eine Entscheidung zum Beweisverwertungsverbot. Das AG Lübben hat in seinem Beschluss v. 1. 12. 2009 – 40 OWi 1611 Js…
Strafe muss verhältnismäßig sein, und zwar auch beim Btm-Delikt
Heymanns Strafrecht Online Blog | 3. Januar 2010 — Für alle, die im Btm-Bereich verteidigen ist der Beschluss des OLG Oldenburg vom 11. 12. 2009 – 1 Ss 197/09 - ganz interessan…
Videomessung Olg Düsseldorf: Auch das OLG Düsseldorf kommt zum Beweisverwertungsverbot bei der Videomessung – Luft für die Verwaltungsbehörden wird dünner…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 2. März 2010 — Ich hatte ja heute Nachmittag schon über den Beschluss des OLG Düsseldorf v. 09.02.2010, IV-3 RBs 8/10 2 Ss-OWi 4/10 berichtet…
Fehler Bei Blutentnahme: BVV nach Fehler bei der Blutentnahme, aber dennoch verurteilt
Heymanns Strafrecht Online Blog | 27. November 2009 — Inzwischen liegt die 2. Entscheidung des OLG Oldenburg zum Beweisverwertungsverbot bei einem Verstoß gegen den Richtervorbehal…
Mal wieder eine Urteilskünstler des AG vom OLG gefangen
Heymanns Strafrecht Online Blog | 21. Juni 2010 — Manchmal könnte man schier verzweifeln, wenn man amtsgerichtliche Urteil liest (es gibt auch gute/tolle; das vorab und zur Vorb…
Videomessung: Echternacher Springprozession in Hamm? Ermächtigungsgrundlage nein, aber auch kein Beweisvewertungsverbot
Heymanns Strafrecht Online Blog | 4. Februar 2010 — Nun hat auch das OLG Hamm zur Videomessung entschieden, allerdings “zwiespältig”. Der 1. Senat für Bußgeldsachen hat in seinem …
