Schreibfehler beim BGH: Ich hab`s sofort bemerkt !
beck-blog | 30. November 2010 — Aus BGH, Beschl. vom 26.10.2010 - 2 StR 111/09 -: "....Das Senatsurteil vom 27. August 2010 wird wegen eines Schreibversehe…
Kleine Korrektur beim BGH
Etwas kurios ist der BGH, Beschluss vom 21.12.2011 - I ZR 134/10. Der I. Zivilsenat hat darin beschlossen: Das Senatsurteil vom 17. August 2011 wird gemäß § 319 Abs. 1 ZPO im zweiten Absatz des Tenors dahin berichtigt, dass dort zwischen die Wörter „verurteilt,“ und „im geschäftlichen Verk…
» Vollständiger ArtikelThemen: Zpo , Bundesgerichtshof , Gerichtsentscheidungen
Rechtsgebiet: Zivilprozessrecht
Erschienen 31. Januar 2012 auf http://de-lege-lata.blogspot.com.
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Aufgabe des Altersphasenmodells und Betreuungsunterhalt
scheidungsfix | 15. August 2011 — Auch in dieser Entscheidung hat der BGH erneut klargestellt, daß er das Altersphasenmodell aufgegeben hat: Wenn der Betreuung…
BGH Urteil Vermarktung Restwert Totalschaden: Neues BGH-Urteil zum Restwert bei Totalschaden
Unfall - Blog | 22. August 2007 — Der VI. Senat hat mit einem weiteren Urteil (Az:) VI ZR 217/06 vom 10.07.2007 den Restwertbörsen eine Absage erteilt. Im Leit…
Zwischen den Zeilen
Law on the Blog | 2. November 2011 — Zwar wird in der Literatur teilweise die Auffassung vertreten, die Präposition „zwischen“ in § 222 Abs 1 ZPO sei dahin zu verst…
5. Strafsenat des BGH gibt Nachhilfe im Zivilrecht
Vier Strafverteidiger | 7. August 2007 — Da muss es bei der zivilrechtlichen Würdigung eines Sachverhalts durch eine Strafkammer des Landgerichts Dresden aber mächtig geha…
BGH: Falsches Zitat („Bauernfängerei”)
Streitsache / Blog | 7. Februar 2008 — Unwahre Tatsachenbehauptungen sind nicht durch die Meinungsfreiheit geschützt. Der Weg zu dieser einfachen Erkenntnis kann durchau…
Leistung Befrei Nach §4 USTG, Rechnungschreiben: Zur taktisch richtigen Zeit die Rechnung schreiben
InsoBlog.de | 21. Februar 2007 — Irgendein Kollege aus Berlin (ich bin mir ziemlich sicher, dass ich ihn bei einem Seminar getroffen habe) kämpft immer wieder g…
Bilanzberichtigung
Blickpunkt Recht & Steuern | 2. August 2006 — Eine Bilanz kann auch dann gemäß § 4 Abs. 2 Satz 1 EStG berichtigt werden, wenn ein darin enthaltener Ansatz nicht gegen Grunds…
Kündigungsschutz für den Geschäftsführer einer GmbH
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte | 31. Mai 2010 — Der II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) hatte am 10.05.2010 die Frage zu beantworten, ob zugunsten des Geschäftsf …
Verteidiger, du nervst ….
Heymanns Strafrecht Online Blog | 5. Januar 2012 — so könnte man über den BGH, Beschl. v. 05.12.2011 – 1 StR 399/11 – schreiben. Da wird zum zweiten Mal eine Anhörungsrüge – be…
