Das Bundesverfassungsgericht (2 BvR 2405/11) hat festgestellt, dass es zulässig war, in einem Strafprozess den Besuchern vorzuschreiben bestimmte Kleidungsstücke (hier Motorradwesten eines bekannten Motorrad-Clubs) nicht tragen zu dürfen. Hintergrund war, zu Verhindern, dass durch das gesammelte “Uniformierte” Auftreten der Club-Mitglieder, Öffentlichkeit und Gericht eingeschüchtert werden würden. Dieser sachliche Grund sei keine Willkür. Darüber hinaus war es problemlos mögli…
» Vollständiger ArtikelErschienen 25. April 2012 auf http://www.ferner-alsdorf.de.
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 31. Januar 2010 — BGH Urteil vom 15.12.2009 VI ZR 227/08 GG Artt. 1 Abs. 1; 2 Abs. 1; 5 Abs. 1; BGB § 823 Abs. 1 Ah; 1004 Abs. 1 Satz 2 Leitsatz de…
strafprozess | 10. August 2007 — Die fristlos entlassene Eidg. Untersuchungsrichterin (s. meine früheren Beiträge hier, hier, hier und hier) ist laut Solothurne…
JURION Strafrecht Blog | 25. April 2012 — Heymanns Strafrecht Online Blog © Stefan Rajewski - Fotolia.com Das BVerfG meldet gerade mit seiner PM 25/2012 den BVerfG…
strafprozess | 20. Mai 2008 — Einmal mehr hat das Bundesverfassungsgericht eine Beschwerde gegen eine Hausdurchsuchung bei einem Rechtsanwalt gutgeheissen (B…
beck-blog | 7. November 2012 — Vor ein paar Tagen war hier die heutige Verhandlung beim BVerfG zu den Absprachen im Strafprozess Thema im Blog. Wenn man die…
RA Dr. Böttner | 21. März 2013 — Informelle Absprachen abseits von § 257c StPO sind verfassungswidrig. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) musste sich mit d…
www.rechtsklarheit.de | 16. Mai 2010 — Die Versicherungen verhindern Grundsatzentscheidungen des BGH. Kurz bevor der BGH ein für die Versicherung negatives Urteil …
advobLAWg | 8. September 2006 — Das Verwaltungsgericht Berlin hat die Klage eines Rechtsanwalts gegen seine Verpflichtung, vor Gericht Amtstracht (schwarze Robe, …
strafprozess | 30. Mai 2007 — Nach knapp drei Jahren wird es Zeit, den Weblog etwas aufzupeppen. Ich habe ihn daher nach http://www.strafprozess.ch/ übertrag…
strafprozess | 1. Juli 2009 — Das Bundesgericht schiebt der Praxis, Strafverfahren bis zur rechtskräftigen Erledigung der damit verbundenen Zivilprozesse zu …
