Klagewut bei Sozialgerichten wegen “Hartz IV”
am 02.08.2007 von JuracityBlog
Mehr als die Hälfte der in Berlin und Brandenburg vor den Sozialgerichten erhobenen Klagen richten sich gegen Entscheidungen der Behörden über Ansprüche auf das ALG II, auch “Hartz IV” genannt. Wie die Welt berichtet, sind allein im Juni diesen Jahres 1404 Klagen erhoben worden.
55 % aller Klagen stehen dort im Zusammenhang mit dem Arbeitslosengeld II. Im Streit soll überwiegend die Untätigkeit der Behörden, die Annahme von Bedarfsgemeinschaften durch die Behörden und die Weigerung der Behörden, jungen Menschen …
Rund 30 % der Klagen gegen Hartz IV in M-V erfolgreich
walfischbucht / ln-online berichtet hier : ... Wir haben auf die Einwohnerzahl bezogen, mehr Klagen als Nordrhein-Westfalen, sagte Axel Wagner, Sprecher des Landessozialgerichts in Neubrandenburg am Donnerstag. So seien im Jahr 2005 knapp 2200 Klagen und Anträge…
Hartz-IV: Flut von Sozialklagen
RA Kadelke / Das Sozialgericht in Berlin leidet unter Hartz IV: Alleine im Juni seien 1404 Klagen gegen die neuen Regelungen eingegangen. Häufigster Klagegrund: Untätigkeit der Behörden. Mehr dazu bei Die Zeit.…
Hartz IV Klagen Höchststand am Sozialgericht Berlin
JuracityBlog / berichtet das Sozialgericht in Berlin mit erstmals über 2000 neuen Klagen in einem einzigen Monat. Geklagt wird vor allem gegen die festgesetzte Höhe der Miethilfe, Strafmassnahmen der ARGE und die Anrechnung von Einkommen aus Mini-Jobs auf…
Brühl: 17. Familiengerichtstag in der Schlossstadt
JuracityBlog / In der Schlossstadt Brühl findet vom 12. - 15.09.2007 der 17. Deutsche Familiengerichtstag statt. 24 Arbeitskreise deutscher Familienrechtler diskutieren das breite Feld familienrechtlicher Fragestellungen. Im Mittelpunkt wird das Unterhaltsrech…
SG Stade: Eigenheim behalten trotz Hartz IV
JuracityBlog / Nach einer Entscheidung des Sozialgerichts Stade (S 17 AS 230/06) müssen Langzeitarbeitslose ein selbst bewohntes Eigenheim mit Einliegerwohnung nicht unbedingt verkaufen, um Arbeitslosengeld II zu erhalten. Im entschiedenen Fall bewohnte der K…
Das kostet Millionen: Mehr als 2000 Klagen gegen Hartz IV
JuracityBlog / Wie hier bereits berichtet, nimmt die Klageflut gegen die Bescheide des Berliner Jobcenters noch immer zu. Monatlich verzeichnet das Sozialgericht den Eingang von etwa 2000 Klagen. Das schafft Arbeitsplätze in der Justiz. Und (more...)…
Mindestens 25 Prozent mehr Klagen an Sozialgerichten in M-V
walfischbucht / ... Landesweit sind im Laufe dieses Jahres etwa 1500 bis 1600 Hartz-IV-Klagen an den Sozialgerichten eingegangen, schätzt Axel Wagner, Pressesprecher der Sozialgerichtsbarkeit des Landes. Im Vergleich zum Vorjahr sei dies ein Zuwachs von etwa 25 bi…
Hartz IV: Sozialgerichte sollen entlastet werden
JuracityBlog / Wie wir berichtet haben, hat aufgrund der sog. Hartz IV - Regelungen einer echter Run auf die Sozialgerichtsbarkeit eingesetzt. Allein in Berlin sind in einem Monat mehr als 2000 Verfahren am Sozialgericht anhängig gemacht worden. Für die B…
» Axel Willmann - Fachanwalt fr Arbeitsrecht - Rechtsanwalt, Anwalt, Fachanwalt - Juracity
» WELT ONLINE - Monatlich mehr als 1000 Klagen gegen Hartz IV - Nachrichten Berlin
Rund zweieinhalb Jahre nach Einführung der umstrittenen Arbeitsmarktreform gibt es an Deutschlands größtem Sozialgericht in Berlin einen riesigen Berg an Hartz IV-Klagen. Allein im Juni waren es 1404.
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