Klagen-Schwemme beim Verfassungsgericht
am 02.03.2007 von Handakte WebLAWg
Die Zahl der Verfassungsklagen in Deutschland ist im vergangenen Jahr auf Rekordhöhe gestiegen. Wie der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, bekannt gab, gingen in Karlsruhe 2006 insgesamt 6.115 neue Verfahren ein. Das waren fast 20 Prozent mehr als im Vorjahr, erstmals wurde damit die Zahl 6.000 überschritten.
Doch nur rund zwei Prozent der eingehenden Klagen waren erfolgreich. Der Trend zu immer mehr Verfassungsklagen ist nach Angaben des Gerichtspräsidenten auch im neuen Jahr ungebrochen, so dass die Zahl 6.000 am Jahresende wahrscheinlich noch deutlicher übertroffen sein werde. Dennoch …
Hamburg hält Verfassungsgericht auf Trab
ElbeBlawg / Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, war gestern in Hamburg zu Gast. Und zu Hamburg hat das Bundesverfassungsgericht laut seines Präsidenten einen ganz besonderen Bezug: Aus keinem Bundesland kommen pro Einw…
Weniger Kriminalität, mehr Gewaltbereitschaft in 2006
strafblog / Die Kriminalitätsrate in Deutschland ist im vergangenen Jahr um 1,4 Prozent zurückgegangen, teilte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble gestern in Berlin mit, wie bei rp-online nachzulesen ist. Insgesamt wurden rund 6,3 Millionen Straftaten regis…
Presse: Klagen gegen ALG-II-Bescheide nehmen zu
Handakte WebLAWg / Immer mehr Bezieher des so genannten Arbeitslosengeldes II legen nach einem Bericht des ‘Focus‘ Widerspruch gegen die Bescheide der Behörden ein oder klagen dagegen. Bei der Bundesagentur für Arbeit seien in den ersten drei Monaten die…
BKA - 2007 deutlich mehr Ermittlungen wegen Menschenhandel
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die Polizei hat im vergangenen Jahr deutlich häufiger wegen Menschenhandels zur Prostitution ermittelt. Wie das Bundeskriminalamt am Dienstag mitteilte, wurden 2007 454 solcher Verfahren abgeschlossen und an die Staatsanwalt…
Insolvenz-Landkarte 2004
Handakte WebLAWg / Immer mehr Gläubiger müssen in Deutschland auf ihr Geld verzichten, weil ihre Kunden zahlungsunfähig werden. Im vergangenen Jahr stieg die Zahl der eröffneten Insolvenzen so genannter Natürlicher Personen mit 31,8 Prozent um fast ein Drittel auf…
IT-Branche verzeichnet deutlichen Ausbildungswachstum
Recht Medial / Die IT- und Telekommunikationsbranche bildet verstärkt aus. Die Zahl der neu abgeschlossenen Ausbildungsverträge in den IT-Berufen ist im Jahr 2007 um 9 Prozent im Vergleich zum Vorjahr auf 14.856 gestiegen, teilte der Bundesverband Informationswir…
Rückgang der Zahl beschleunigter Verfahren in HH
walfischbucht / In Hamburg gibt es immer weniger beschleunigte Strafverfahren. Wie sich aus der Antwort auf eine Anfrage aus der SPD-Bürgerschaftsfraktion ergibt, ist der Anteil der beschleunigten Verfahren an den erledigten Strafverfahren in den vergangenen Jahre…
BRAK-Mitgliederstatistik 2007
Handakte WebLAWg / Auch im vergangenen Jahr ist die Zahl der Rechtsanwälte in der Bundesrepublik weniger stark angestiegen als noch im Vorjahr. Damit gab es zum Stichtag 1.1.2007 insgesamt 142.830, das sind 4.726 Rechtsanwälte mehr als am 1.1.2006. (…) Quelle:…
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