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Klageflut am Landgericht Berlin

am 16.02.2005 von Lichtenrader Notizen

Die Berliner Morgenpost berichtet über die Vervielfachung der zivilrechtlichen Klagen bei dem Landgericht Berlin, die auf der Verjährungsregelung der Schuldrechtsreform beruht und von der Einrichtung von drei Hilfszivilkammern. Es verdreifachte sich nahezu die Zahl der Zivilrechtsklagen im …

Klageflut

Streitsache / Blog / Die drohende Verjährung alter Ansprüche nach den im Rahmen der Schuldrechtsreform geänderten Verjährungsregeln zum 31.12.2004 hat offenbar Ende letzten Jahres zu einer wahren Klageflut geführt.Waren im Dezember 2003 an allen 71 Zivilkammern ohne…

Zeit gegen Brotzeit

LawBlog / Die Wochenzeitung Zeit hat den Berliner Bistrobesitzer Serdar Yildirim verklagt. Er hatte sein Lokal “Brotzeit” genannt. Vor dem Landgericht Berlin ist der Zeit-Verlag aber gescheitert. Die Richter konnten keine Verwechslungsgefahr festst…

Mietnomaden

Lichtenrader Notizen / Die Berliner Morgenpos t beschreibt das Mietnomadenproblem anhand der Zahlen des Verbandes der Berliner Wohnungsbauunternehmen (BBU) mit offenen Mietrechnungen von derzeit 164 Millionen Euro, wobei es 1994 nur 69 Millionen Euro waren, als größer…

Domain-Zahlen nach TLD

MarkenBlog / Die aktuellen Domain-Zahlen: —————————- .de - 9.378.302 - (Vergleich zum Vorjahr: + 1.111.836) .at - 474.567 - (Vergleich zum Vorjahr: + 89.718) .com - 44.288.264 - (Vergleich zum Vorjahr: + 11.…

Der Boulevard berichtet über Rocker

Motorradrecht / Wie sich Boulevard-Journalisten die Rocker-Szene in Berlin vorstellen, kann man in dem “ABC der Rocker-Banden” der Berliner Morgenpost heute nachlesen.…

Der Boulevard berichtet über Rocker

Motorradrecht / Wie sich Boulevard-Journalisten die Rocker-Szene in Berlin vorstellen, kann man in dem “ABC der Rocker-Banden” der Berliner Morgenpost heute nachlesen.…

Gefühlte Ungerechtigkeit

Streitsache / Blog / Alles fing damit an, dass Dr. Bernd Ramm zum Schöffen berufen wurde. Berufen fühlte er sich nun auch dazu, seine Einstellung zur Strafzumessungspraxis per viertelseitige Anzeige in der Berliner Morgenpost kund zu tun. Ein ausführlicher Artikel…

Züblin-Konsortium klagt gegen Bundesrepublik Deutschland wegen Asbestsanierungsauftrag für Palast der Republik

Lichtenrader Notizen / Bei dem Landgericht Berlin läuft ein Zivilprozess, bei dem ein Konsortium um die Züblin Umwelttechnik GmbH, die bei der Ausschreibung eines öffentlichen Auftrags für die Asbestsanierung für den Berliner Palst der Republik nicht den Zuschlag erh…

Halbstrafentlassung in Berlin wegen knapper Haftplätze

Lichtenrader Notizen / Die Berliner Morgenpost berichtet über die Probleme mit der Überfüllung der Berliner Justizvollzugsanstalten und die Lösungsversuche durch vorzeitige Entlassung nach Verbüßung der halben Strafzeit. Einzelheiten hier. Weiterhin berichtet die…

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RA & Notar Rolf Jürgen Franke

Rechtsanwalt und Notar Rolf Jürgen Franke aus Berlin trägt Hinweise zu Recht, Rechtsprechung, Gesetzgebung und zu allem, was er noch alles interessant findet, zusammen

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