Klage gegen Max Strauß abgewiesen
am 20.06.2006 von Handakte WebLAWgMit Urteil vom 31.5.2006 hat eine Richterin der 32. Zivilkammer des Landgericht München I die Klage eines Kapitalanlegers gegen Max Strauß hinsichtlich einer stillen Beteiligung an der Trentec II AG in erster Instanz abgewiesen. Die schriftlichen Urteilsgründe liegen noch nicht vor, die …
LG München I: Klage gegen Max Strauß abgewiesen
Rechtblog / Wie das Gericht in seiner Pressemitteilung vom 19.06.2006 mitteilt, wurde die Klage gegen den Sohn vor Franz Josef Strauß abgewiesen: Mit Urteil vom 31.5.2006 hat eine Richterin der 32. Zivilkammer des Landgericht München I die Klage eines Kapitala…
Leipzig: Klage gegen B 87 abgewiesen
Handakte WebLAWg / Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Freitag Eilanträge auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Klagen gegen den Ausbau der Leipziger Jahnallee (B 87) abgewiesen. Der vom Gericht am 21. Februar 2005 zur Vermeidung vollendeter Tatsache…
Klage gegen Airbuswerk ist abgewiesen
Handakte WebLAWg / Die Klage gegen den Ausbau des Airbus-Werkes Finkenwerder ist abgewiesen: Am Donnerstag vormittag verkündete das Hamburger Oberverwaltungsgericht (OVG) seine Entscheidung. Damit hoben die Richter das Urteil aus der ersten Instanz auf. Im Mai 2000 wa…
Strauß-Prozess wird neu aufgerollt
Handakte WebLAWg / Der Steuerhinterziehungs-Prozess gegen den Politikersohn Max Strauß vor dem Landgericht Augsburg muss neu aufgerollt werden. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe habe die Verurteilung des 46-Jährigen zu drei Jahren und drei Monaten Haft aufgehoben un…
MAX STRAUß: NOCH IMMER UNSCHULDIG
LawBlog / Handelsblatt: BGH hebt Urteil gegen Max Strauß auf Die Zusammenfassung liest sich so, als weise der Bundesgerichtshof mal wieder dringend darauf hin, dass der Grundsatz “Im Zweifel für den Angeklagten” nicht durch dubiose Umstände,…
Bundesgerichtshof hebt Urteil gegen Max Strauß auf
mepHisto-bLAWg / SPIEGEL ONLINE: Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat die Verurteilung von Max Strauß wegen Steuerhinterziehung aufgehoben. Damit muss der Prozess gegen den Sohn des verstorbenen bayerischen Ministerpräsidenten neu aufgero…
Max-Strauß-Prozess
blat.antville: Simons Blawg / Lehrstunde des Bundesgerichtshofs - Chronologie und andere Erinnerungen.…
BSG: Klage gegen BG-Monopol abgewiesen
Handakte WebLAWg / In mündlicher Verhandlung führte das Gericht unter anderem aus, dass die einschlägigen Regelungen des Europarechts keine Grundlage bieten, um das öffentlich-rechtliche System der Berufsgenossenschaften - wie vom Kläger gefordert - abzuschaffen. …
Urteil gegen Max Strauß
Handakte WebLAWg / Das Landgericht München I hat Max Strauß in seiner Eigenschaft als ehemaliger rechtlicher Berater der WABAG AG, Unterhaching, verurteilt, einem Anleger € 51.129,19 Schadensersatz zu bezahlen. Der Kläger hatte angeführt, durch positive Aussagen…
LG München I: Bestimmung der urheberrechtlichen Vergütungshöhe bei Fotos
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die für Urheberrechtsstreitigkeiten zuständige 21. Zivilkammer hat durch den Einzelrichter Pichlmaier in einem am 10. Mai ergangenen Urteil die Klage eines Fotografen gegen eine große deutsche Illustrierte abgewiesen. Der Fotograf hatte geltend ge…
Kein Schadensersatz für vermeintliche “Blutgrätsche”
Rechtblog / Zum Auftakt der Fußballweltmeisterschaft hat sich auch das Landgericht München I mit dem Thema Fußball befassen müssen. Es hat mit am 8.6.2006 verkündetem Urteil die Klage eines Stürmers des FC Ismaning gegen den Torwart der Spielvereinigung Un…
Max Strauß erneut vor Gericht
Handakte WebLAWg / Der Sohn des früheren bayerischen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß, Max Strauß, muss sich von heute an erneut wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung vor Gericht verantworten. Strauß war im Juli 2004 vom LG Augsburg wegen Steuerhinterz…
LG München I: Urheberrechtlicher Schutz des Panther-Logos des ERC Ingolstadt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Landgericht München I hat mit einem gestern verkündeten Urteil die Klage des Insolvenzverwalters einer Werbeagentur gegen den ERC Ingolstadt (Deutsche Eishockey Liga) abgewiesen. Gegenstand des Rechtsstreits ist das vom ERC Ingolstadt genutzte…
Landgericht München I : Zur Bemessung des Abdruckhonorars bei Fotos - Klage eines Fotografen gegen Illustrierte wegen Abdruck und Verlust von Fotos mit der Gattin des früheren Fußball-Bundestrainers abgewiesen.
MEDIEN INTERNET und RECHT / LG München I, Urteil vom 10.05.2007, Az. 21 O 7834/05 Die für Urheberrechtsstreitigkeiten zuständige 21. Zivilkammer des LG München I hat in einem am 10. Mai ergangenen Urteil die Klage eines Fotografen gegen eine große deutsche Illustrie…
OLG München: Heise-Haftung für Links (Urteil im Volltext)
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos hatten schon am 29.07.2005 berichtet: Das OLG München hat in derBerufungsverhandlung das erstinstanzliche Urteil des LG München I (Urt. v. 07.03.2005 - Az: 21 O 3220/05) zur Link-Haftung inhaltlich bestätigt.Nun liegen die schri…
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