Klage gegen Langzeit-Studiengebühren in Thüringen erfolgreich
am 30.01.2008 von http://log.handakte.de/
Das Oberverwaltungsgericht Thüringen hat in diesen Tagen einer Klage gegen Langzeit-Gebühren statt gegeben (Az 1 KO 1019/06). Allerdings ging es um eine spezielle Konstellation: Der Kläger hatte vor In-Kraft-Treten der Gebührenregelung relativ spät das Fach gewechselt, das neue Studienfach dann aber sehr zügig abgeschlossen. Trotzdem musste er zahlen, weil bei den Langzeitstudiengebühren alle Hochschulsemester zählen.
Das Gericht folgte nun der Argumentation des Klägers, dass nicht alle Semester vor seinem Fachwechsel mitzählen dürften. Schließlich konnte er zum Zeitpunkt des Wechsels nicht ahnen, dass dieser später noch bestraft würde. In diesem Sinne wurde ihm zugestanden, …
Gericht kippt Landeskinder-Klausel
Handakte WebLAWg / Bremens umstrittene Landeskinder-Regelung verstößt gegen den Gleichheitsgrundsatz. Das hat am Mittwoch das Bremer Verwaltungsgericht entschieden und gab damit den Eilanträgen von mehreren Studenten statt. Sie sollten vom dritten Semester an 500 E…
Neues Gutachten zu den Studiengebühren
staatsrecht.info / Über die Handakte wurde ich auf dieses im Auftrag des Stifterverbandes für die deutsche Wissenschaft erstellte Gutachten von BFH-Richter Ludwig Kronthaler zur Rechtmäßigkeit von Studiengebühren aufmerksam gemacht. Während andere Kritiker der St…
VG Freiburg: Studiengebühren rechtmäßig
Jurabilis / In Baden-Württemberg wurde heute der erste Prozess gegen die seit diesem Sommersemester zu entrichtenden Studiengebühren entschieden. Das Verwaltungsgericht Freiburg wies drei Musterklagen zurück, ließ allerdings Berufung zum VGH zu. Landesw…
Studiengebühren bei 500 Euro deckeln?
Jurabilis / Maximal 500 Euro pro Semester sollen Studenten zahlen und die Gebühreneinnahmen die Lehre verbessern. Darauf haben sich die unionsgeführten Länder verständigt. Studentenvertreter trauen den Bildungsministern nicht über den Weg und befürchten s…
Langzeitstudiengebühren in Hessen
Anwalt bloggt / Das Verwaltungsgericht Gießen hat in dem Verrfahren 3 E 5843/04 am 16. März 2006 entschieden, dass die Langzeitstudiengebühren in Hessen gem. § 2, 3 u. 5 StuGuG, 3, 6 u. 11 HImmaVO rechtmäßig erhoben werden und hierzu folgende Leistätze aufges…
GEZ-Gebühren
Panorama / Dass ab 1.1.2007 GEZ-Gebühren auch auf geschäftlich genuzte internet-fähige PCs erhoben werden soll, ist ja hinlänglich bekannt. Ich frage mich, warum die GEZ so einen Eiertanz veranstaltet. Statt Geräte mit Gebühren zu belegen, die geeignet s…
» Klage gegen Langzeit-Studiengebhren in Thringen erfolgreich - Hochschulpolitik - Studis Online
Das Oberverwaltungsgericht Thüringen hat in diesen Tagen einer Klage gegen Langzeit-Gebühren statt gegeben (Az 1 KO 1019/06). Allerdings ging es um eine spezielle Konstellation: Der Kläger hatte vor In-Kraft-Treten der Gebührenreg…
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