„Wegweisende Klarstellung“ vom BVerfG erwartet
Handakte WebLAWg | 22. Mai 2007 — Am 3. Mai fand die mündliche Verhandlung im Rundfunkgebührenstreit der öffentlich-rechtlichen Anstalten mit den Ländern vor dem…
Klage gegen das HRG: mündliche Verhandlung
Am Dienstag, den 09.11.2004 findet vor dem zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts ab 10 Uhr die mündliche Verhandlung über die Verfassungsmäßigkeit des sechsten Gesetzes zur Änderung des Hochschulrahmengesetzes (6. HRGÄndG) vom 08.08.2002 statt. Die Verhandlungen am 09.11. sowie am 10.11. fallen mit dem jährlichen Tag der offenen Tür zusammen, so dass mit viel Publikum gerechnet werden kann. Anlässlich der mündlichen Verhandlung begeben sich mehrere Busse voller demonstrierender Studenten nach Karlsruhe, um gegen die Einführung von Studiengebühren zu demonstrieren. ...
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Vorratsdatenspeicherung
Dr. Behrmann & Härtel | 19. Februar 2010 — Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts wird auf Grundlage der mündlichen Verhandlung vom 15. Dezember 2009 am Dienstag, de…
Erster Senat Bundesverfassungsgericht: BverfG Vorschau: Verhandlung des Ersten Senats in Sachen “CICERO”
Rechtblog | 13. August 2006 — Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts verhandelt am Mittwoch, 22. November 2006, 10:00 Uhr, im Sitzungssaal des Bundesverf…
Urteilsverkündung in Sachen Vorratsdatenspeicherung am 2. März 2010
Datenschutzbeauftragter Online | 26. Februar 2010 — “Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts wird auf der Grundlage der mündlichen Verhandlung vom 15. Dezember 2009 (siehe Pr…
NICHTIG
Streitsache / Blog | 26. Januar 2005 — Art. 1 Nr. 3 und 4 des Sechsten Gesetzes zur Änderung des Hochschulrahmengesetzes (6. HRGÄndG), der die Länder auf den Grundsatz…
BVerfG: Mündliche Verhandlung i.S. Vorratsdatenspeicherung
Jurabilis | 14. Dezember 2009 — Am morgigen Dienstag verhandelt das Bundesverfassungsgericht über mehr als 34.000 Verfassungsbeschwerden gegen die 2007 beschlo…
Betriebsrenten-Verhandlung
Handakte WebLAWg | 13. August 2005 — Wie das Bundessozialgericht gegenüber dem Branchenbrief ‘versicherungstip‘ bestätigt, findet am 24. August 2005 dazu die münd…
Pressemitteilung des LG Düsseldorf zur mündlichen Verhandlung in dem Rechtsstreit Apple gegen Samsung
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 26. August 2011 — Das LG Düsseldorf hat sich mit einer Pressemitteilung zur mündlichen Verhandlung im Rechtsstreit um den Tablet-PC Samsung Galaxy T…
Urteil Von 2008 Bundestagswahlrecht: Im Juli Urteil in Karlsruhe über Beschwerden zu Bundestagswahl
Reuters | 20. Juni 2008 — Karlsruhe (Reuters) - Das Bundesverfassungsgericht will am 3. Juli über Beschwerden im Zusammenhang mit der Bundestagswahl 2005…
Termine
domainblog | 11. Mai 2005 — Der BGH hat gestern noch eine Vorschau auf anstehende Termine veröffentlicht. Wir Domainrechtler notieren: segnitz.de, mündliche V…
