Klage gegen Airbuswerk ist abgewiesen
am 03.06.2005 von Handakte WebLAWg
Die Klage gegen den Ausbau des Airbus-Werkes Finkenwerder ist abgewiesen: Am Donnerstag vormittag verkündete das Hamburger Oberverwaltungsgericht (OVG) seine Entscheidung. Damit hoben die Richter das Urteil aus der ersten Instanz auf. Im Mai 2000 war der ursprüngliche Planfeststellungsbeschluß ergangen, der in zweiter Instanz schließlich bestätigt wurde.
Die Richter betonen, daß der Kläger aus Nienstedten durch den Ausbau nicht in seinen Rechten verletzt sei. Das Gericht ließ …
Leipzig: Klage gegen B 87 abgewiesen
Handakte WebLAWg / Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Freitag Eilanträge auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Klagen gegen den Ausbau der Leipziger Jahnallee (B 87) abgewiesen. Der vom Gericht am 21. Februar 2005 zur Vermeidung vollendeter Tatsache…
Gericht räumt Weg für Airbus-Werk frei
Handakte WebLAWg / Die Erweiterung des Airbus-Werks in Finkenwerder für den Bau des Großraumflugzeugs A 380 ist rechtens. Das Oberverwaltungsgericht wird den Planfeststellungsbeschluß zur Zuschüttung des Mühlenberger Lochs aus dem Mai 2000 voraussichtlich nicht wi…
Gericht macht den Weg frei für Airbus
Handakte WebLAWg / Die Verlängerung der Start- und Landebahn für die A380-Frachtversion am Hamburger Airbus-Werk hat eine wichtige juristische Hürde genommen. Das Hamburger Verwaltungsgericht hob am Montag einen Baustopp auf. Er war vor knapp zwei Jahren zu Gunste…
LG München I: Klage gegen Max Strauß abgewiesen
Rechtblog / Wie das Gericht in seiner Pressemitteilung vom 19.06.2006 mitteilt, wurde die Klage gegen den Sohn vor Franz Josef Strauß abgewiesen: Mit Urteil vom 31.5.2006 hat eine Richterin der 32. Zivilkammer des Landgericht München I die Klage eines Kapitala…
Aachener Richter verliert im Streit um Nebentätigkeit
RA-Blog / Der Aachener Familienrichter Heiner Höfken hat im Streit um seine Nebentätigkeit auch in zweiter Instanz vor dem Oberverwaltungsgericht Münster verloren. Sein Dienstherr, das Oberlandesgericht Köln, hatte vor drei Jahren eine Nebentätigkeit als…
LAG Frankfurt: Klage von Lufthansa-Piloten wegen Altersgrenze in zweiter Instanz abgewiesen – Urteil v. 15.10.2007, Az. 17 Sa 809/07
Arbeitsrecht-Blog.de / Die Klage dreier Lufthansa-Piloten gegen eine tarifvertragliche Altersgrenze von 60 Jahren ist am 15. Oktober vor dem Landesarbeitsgericht Frankfurt in zweiter Instanz abgewiesen worden. Die positive Nachricht: Das LAG Frankfurt hält die Anwendbarke…
LAG Frankfurt: Klage von Lufthansa-Piloten wegen Altersgrenze in zweiter Instanz abgewiesen – Urteil v. 15.10.2007, Az. 17 Sa 809/07
AGGblog.de / Die Klage dreier Lufthansa-Piloten gegen eine tarifvertragliche Altersgrenze von 60 Jahren ist am 15. Oktober vor dem Landesarbeitsgericht Frankfurt in zweiter Instanz abgewiesen worden. Die positive Nachricht: Das LAG Frankfurt hält die Anwendbarke…
Haftung für Geldabhebungen bei gestohlener EC-Karte
Heinicke und Kollegen / BGH Urteil vom 05.10.2004, AZ: XI ZR 210/03 Im vorliegenden Fall war einem EC-Karteninhaber die EC-Karte gestohlen worden. Der Dieb hatte am gleichen Tag von dem Konto am Geldautomaten zwei Beträge unter Eingabe der richtigen PIN-Nummer abgehoben. D…
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