Alle Blogs » Klage eines Internet-Provider

Klage eines Internet-Provider

am 01.04.2005 von http://log.handakte.de/

Das Verwaltungsgericht Köln hat mit einem heute bekannt gegebenen Urteil die Klage eines Internet-Providers abgewiesen, mit der dieser sich gegen die von der Bezirksregierung Düsseldorf als Medienaufsichtsbehörde angeordnete Sperrung von Internet-Seiten rechtsextremistischen Inhalts gewandt hatte. Die Behörde hatte im Februar 2002 landesweit einer Vielzahl von …

Vorher bei http://log.handakte.de/ (Handakte WebLAWg)

» Gebäudereiniger-Milieu

» Zwei Experten im Streitgespräch

» Puma vs. Fifa

» Skype-Casting

» Koma-Patientin ist gestorben


Mehr Informationen » Ähnliche Artikel zeigen | verbergen
» Verknüpfte Links zeigen | verbergen
» Verwandte Tags: vgh kassel dialer landgericht frankfurt internet child pornography

VG Köln: Online-Sperrungs-Verfügungen rechtmäßig

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Verwaltungsgericht Köln hat mit einem heute bekannt gegebenen Urteil die Klage eines Internet-Providers abgewiesen, mit der dieser sich gegen die von der Bezirksregierung Düsseldorf als Medienaufsichtsbehörde angeordnete Sperrung von Internet-…

Verwaltungsgericht Düsseldorf bestätigt Sperrungsverfügungen gegen Access-Provider

www.unternehmensjurist.de / Das VG Düsseldorf hat mehrere Klagen von Access-Providern gegen Sperrungsverfügungen der Bezirksregierung Düsseldorf abgewiesen. Die Sperrungsverfügungen verpflichteten einige Internet-Anbieter in Nordrhein-Westfalen, die dem Nutzer lediglich de…

VG Düsseldorf: NRW-Sperrungsverfügung rechtmäßig

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Mit mehreren Sperrungsverfügungen gab die Bezirksregierung Düsseldorf verschiedenen sog. Access-Providern (das sind Internet-Provider, die dem Nutzer lediglich den Zugang zum Internet vermitteln) in Nordrhein-Westfalen auf, den Zugang zur Nutzung v…

Sperrungsverfügungen gegen Webseiten

Streitsache / Blog / Wegen einer verspäteten Klageeinreichung hat das Verwaltungsgericht Arnsberg die Klage eines Providers gegen die Landesanstalt für Medien abgewiesen. Das Hammer Unternehmen hatte den Klageweg eingeschlagen, um gegen die Sperrungsverfügungen der Be…

Neues zum Internet-Access-Provider

Handakte WebLAWg / Ein Internet-Access-Provider ist grundsätzlich nicht verpflichtet, den Namen und die Anschrift eines Internetnutzers mitzuteilen, der im Internet Musikdateien zum Herunterladen...…

Internet-Provider

domainblog / Das OLG Frankfurt/M in einer aktuellen Presseerklärung zur Entscheidung des 11. Zivilsenat, Urteil vom 25.01.2005-11 U 51/04 zur Auskunftspflicht von Internet-Providern: »Ein Internet-Access-Provider ist grundsätzlich nicht verpflich…

Oberlandesgericht Frankfurt a.M. : Access-Provider ist bloßer Vermittler und für den Inhalt der Webseiten im Internet, zu denen er seinen Kunden den Zugang vermittelt nicht verantwortlich.

MEDIEN INTERNET und RECHT / OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 22.01.2008 - Az. 6 W 10/08 Ein Internet-Provider (Access-Provider) ist für den Inhalt von Webseiten, zu denen er seinen Kunden den Zugang ermöglicht, grundsätzlich nicht verantwortlich. So die zustimmungswürdige…

Sperrungsverfügung

muepe.de | weblog peter müller / Der Staat darf von Internet-Zugangsanbietern die Sperrung von rechtsextremen, ausländischen Internet-Angeboten verlangen. Die Düsseldorfer Bezirksregierung hatte den Zugangsanbietern Sperrungsverfügungen für Nazi-Websites zugestellt, die im Ausla…

VG Hannover: Schulverweis wegen Internet-Beleidigung gegen Lehrer rechtmäßig

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das VG Hannover (Beschl. v. 07.06.2006 - Az.: 6 B 3325/06) hatte über die Rechtmäßigkeit eines Verweis eines Schülers zu entscheiden, weil dieser im Internet seine Lehrer beleidigt hatte.Der Antragsteller, ein Realschüler, war in einem Chatroom…

Zur Sperrungspflicht von Zugangsprovidern im Internet

Handakte WebLAWg / Access-Provider sind nach den neusten Entscheidungen der LG Kiel, Frankfurt a.M. und Düsseldorf zivilrechtlich nicht dazu verpflichtet, den Zugang zu rechtswidrigen Porno-Seiten zu sperren. Sind damit die Provider im Hinblick auf rechtswidrige Infor…

OLG Koblenz: Rechtswidrige Internet-Provider-AGB

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Koblenz (Urt. v. 02.06.2005 - Az.: 2 U 1493/04) hatte über die Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) eines großen deutschen Internet-Providers zu entscheiden.Die Vorinstanz, das LG Koblenz, hatte die beanstandeten Passagen…

Sperrung von ausländischen Internetauftritten

IT-Blawg / Der Staat darf von Internet-Zugangsanbietern die Sperrung von rechtsextremen, ausländischen Internet-Angeboten verlangen. Das hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf entschieden. Die Düsseldorfer Bezirksregierung hatte den Zugangsanbietern Sperrung…

» Suche in den JuraBlogs

Der Autor und sein Blog

Rainer Langenhan

» Handakte WebLAWg

» Aktuell in den Lawblogs

» Top-Meldungen

» TOP-Meldungen per E-Mail

Infos zum kostenlosen Service »