Das Verwaltungsgericht Köln hat mit einem heute bekannt gegebenen Urteil die Klage eines Internet-Providers abgewiesen, mit der dieser sich gegen die von der Bezirksregierung Düsseldorf als Medienaufsichtsbehörde angeordnete Sperrung von Internet-Seiten rechtsextremistischen Inhalts gewandt hatte. Die Behörde hatte im Februar 2002 landesweit einer Vielzahl von Internet-Anbietern aufgegeben, den Zugang zu zwei in den USA ins Netz gestellten Internet-Seiten zu sperren.
Online-Sperrungs-Verfügungen rechtmäßig vom 01.04.2005
www.unternehmensjurist.de | 15. Juni 2005 — Das VG Düsseldorf hat mehrere Klagen von Access-Providern gegen Sperrungsverfügungen der Bezirksregierung Düsseldorf abgewiesen. D…
Internet-Law | 7. Mai 2009 — Der Internet Service Provider SpaceNet kündigt in einer Pressemitteilung vom 07.05.09 die Gründung eines Forums "Provider gegen Ki…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 21. April 2009 — Am 17.04. haben die die fünf größten Provider Deutschlands mit dem BKA einen Vertrag geschlossen, der den Zugang zu Kinderporno…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 23. Januar 2008 — OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 22.01.2008 - Az. 6 W 10/08 Ein Internet-Provider (Access-Provider) ist für den Inhalt von Webseiten…
Rechtslupe | 16. Januar 2012 — Die gegen die Deutsche Telekom AG angeordnete Sperrung des Zugangs zum Internetangebot zweier großer Sportwettenanbieter mit Si…
Streitsache / Blog | 17. Dezember 2004 — Wegen einer verspäteten Klageeinreichung hat das Verwaltungsgericht Arnsberg die Klage eines Providers gegen die Landesanstalt für…
domainblog | 26. Januar 2005 — Das OLG Frankfurt/M in einer aktuellen Presseerklärung zur Entscheidung des 11. Zivilsenat, Urteil vom 25.01.2005-11 U 51/04 zur A…
Reuters | 2. August 2009 — Berlin (Reuters) - Nach der Sperrung kinderpornographischer Web-Seiten will Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU)…
Rechtslupe | 5. Januar 2012 — Die von der Bezirksregierung Düsseldorf verfügte Sperrungsanordnung gegen einzelne Internet-Zugangsanbieter zum unerlaubten öff…
Reuters | 10. August 2009 — Berlin (Reuters) - Der Chef des Bundeskanzleramts, Thomas de Maiziere (CDU), hat schärfere Regeln für das Internet gefordert. …
