KKH: Gesundheitsfonds und Kassen droht mehr als 11 Mrd Defizit

Berlin (Reuters) - Dem Gesundheitsfonds und den Krankenkassen droht nach Einschätzung der KKH-Allianz wegen der Wirtschaftskrise bis 2010 ein Defizit von über elf Milliarden Euro.

Sollte die jüngste Konjunkturprognose der Wirtschaftsforscher eintreffen, blieben die Einnahmen des Gesundheitsfonds in diesem und im nächsten Jahr insgesamt sechs Milliarden Euro unter dem Ziel von 167 Milliarden Euro pro Jahr, sagte Kassen-Chef Ingo Kailuweit dem "Handelsblatt" (Montagausgabe).

Hinzu kämen Mehrausgaben der Kassen, die durch den Fonds nicht gedeckt seien, von drei beziehungsweise vier Milliarden Euro. "Insgesamt ergibt sich bis Ende 2010 ein Defizit von über elf Milliarden Euro", sagte der Chef der viertgrößten bundesweiten Krankenkasse laut Vorabbericht.

Kailuweit mahnte für die Zeit nach der Bundestagswahl im September einen Befreiungsschlag der neuen Bundesregierung in der Gesundheitspolitik an. Das für 2009 vorgesehene Darlehen des Bundes für den Gesundheitsfonds müsse in einen Zuschuss umgewandelt werden. Die Kassen müssten ab 2010 wieder kostendeckende Beiträge für Arbeitslose von der Bundesagentur für Arbeit erhalten. Nur so würden Krankenkassen und Gesundheitsfonds weitgehend von der Konjunkturentwicklung unabhängig.

In einer Anhebung des Einheitsbeitrages für 2010 sieht Kailuweit keine Alternative: "Dies würde im Widerspruch zum Konjunkturprogramm stehen, mit dem die Bundesregierung gerade erst den Einheitsbeitrag zum 1. Juli von 15,5 auf 14,9 Prozent gesenkt hat." Seit der Einführung des Gesundheitsfonds gilt in diesem Jahr für die mehr als 200 gesetzlichen Krankenkassen der gleiche Beitragssatz. Der Finanzpool verteilt die Gelder je nach Zahl und Gesundheitszustand der Kranken.