7 schwebende Wölkchen
markenrecht24.de | 18. Dezember 2011 — Wegen der Kennzeichnungsschwäche des Bestandteils “Wolke 7″ im Bereich der Dienstleistungen “Gesundheits- und Schönheitspflege” si…
Kiss mich
Wegen der Kennzeichnungsschwäches des Bestandteils “Kiss” sind die sich gegenüberstehenden Marken Kiss und Yoghurt Kisses im Bereich der Klasse 30 nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 15.09.2011, Az. 25 W (pat) 33/10 – Kiss/Yoghurt Kisses) In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise w…
» Vollständiger ArtikelThemen: Deutschland , Bpatg , Marke , Beschluss , Kiss , Wortmarke , Widerspruch , Thomas Felchner , Deutsche Marke , Kollision , Bpatg 25. Senat , Kiss Vs. Yoghurt Kisses , Yoghurt Kisses
Rechtsgebiet: Markenrecht
Erschienen 9. November 2011 auf http://www.markenrecht24.de.
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Luci vs. LUXY
markenrecht24.de | 22. August 2011 — Nach Auffassung des 27. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Luci und Quelle: http://re…
WEBER vs. Simon Weber
markenrecht24.de | 4. August 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken WEBER und Simon Weber im Bereich der Klas…
SOFT ICE GUMS vs. Ice-Gums
markenrecht24.de | 5. März 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Wortmarken SOFT ICE GUMS und Ice-Gums im Bereich einiger in Klasse 30 ge…
TEESAR vs. TESSARA
markenrecht24.de | 27. Juni 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken TEESAR und TESSARA im Bereich der Klassen…
Rot, rund, halsgesund vs. gelb.rund.gesund
markenrecht24.de | 19. Oktober 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Foto: http://register.dpma.de und gelb.r…
Medeco vs. MEDECUM
markenrecht24.de | 24. Januar 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Medeco und Foto: http://register.dpma.de…
WECO vs. VI.KO
markenrecht24.de | 2. März 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Marken WECO und im Bereich einiger in Klasse 09 genannter Waren nicht ve…
VIKING vs. VIKING SECURITY
markenrecht24.de | 16. Juni 2011 — Weil sie “sprachlich identisch” sind, entschied der 27. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG), dass die Wort-/Bildmarken und im B…
Neutralisierung durch unterschiedlichen Sinngehalt
markenrecht24.de | 18. November 2011 — Die Wortmarken “Schneewittchen” und “Schneeflittchen und die 7 lieben . . . Lustzwerge” sind im Bereich der gemeinsamen Klasse 33 …
