Kirchensteuer
am 20.10.2005 von mein blawgHeute traf ich vor dem Gericht eine Dame, die mich fragte, wo sie denn die Kirchenversicherung kündigen könne. Vielleicht sollte man die …
Kirchensteuer und “fiktive Einkommensteuer”
Blickpunkt Recht & Steuern / Einwendungen gegen die Berechnung der “fiktiven” Einkommensteuer nach § 51a Abs. 2 EStG als Grundlage für die Festsetzung der in Nordrhein-Westfalen erhobenen Kirchensteuer sind im Rechtsbehelfsverfahren gegen die Festsetzung der Ki
68-Jährige verlangt Kirchensteuer zurück
ElbeBlawg / Die taz von morgen schreibt in ihrer Nord-Ausgabe, wie eine Klägerin ihre Kirchensteuer zurück verlangt. Und das aus nicht ganz unbegründeten Motiven: (…) Also wurde Heide S. 1970 von den künftigen Schwiegereltern vor die Wa
Kirchenaustritt und Kirchensteuer
Handakte WebLAWg / Der Austritt aus den beiden großen Kirchen ist in Deutschland mit vergleichsweise großem Aufwand verbunden. Deshalb gibt es in den Kirchenregistern viele “Karteileichen”: Menschen, die sich der Kirche innerlich nicht zugehörig fühlen,
Kirch vs. Breuer
Streitsache / Blog / Der Bundesgerichtshof hat die Revision der Deutschen Bank gegen ein von Leo Kirch vor dem OLG München erreichtes Schadenersatzurteil zugelassen. Eine Begründung für seine Entscheidung gab das Gericht am Dienstag zunächst nicht. In de
Sicher ist teuer
RA-Blog / 123recht.net über sichere Zustellung per Zustellungsurkunde: Unter Berücksichtigung der ausgewerteten Rechtsprechung gibt es derzeit lediglich eine absolut sichere Zustellungsart: die Zustellung durch (Post-) Zustellungsurkunde über den Gerichtsv
Etwas im Urin gehabt
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Wie sich das gehört, habe ich gestern vor dem heutigen Termin nochmals die Akte gelesen und hatte den Eindruck, dass die einzige Belastungszeugin möglicherweise meinen Mandanten nur deshalb belastet hat, weil sie wegen Diebstählen als Beschuldigte
BMF-Schreiben vom 30. November 2006 - I A 5 - Vw 7430/04/0002 - / - IV C 5 - S 2361 - 34/06 -
STEUERRECHT / Programmablaufplan für die maschinelle Berechnung der vom Arbeitslohn einzubehaltenden Lohnsteuer, des Solidaritätszuschlags und der Maßstabsteuer für die Kirchensteuer in 2007 Hierzu: BMF-Schreiben vom 30. November 2006 - I A 5 -
BMF-Schreiben vom 19. Dezember 2007 - IV C 5 - S 2363/07/0004 - / - I A 5 - Vw 7430/04/0002 -
STEUERRECHT / Programmablaufplan für die maschinelle Berechnung der vom Arbeitslohn einzubehaltenden Lohnsteuer, des Solidaritätszuschlags und der Maßstabsteuer für die Kirchensteuer in 2008 Hierzu: BMF-Schreiben vom 19. Dezember 2007 - IV C 5 - S 2363/07/0004
Welche Auswirkungen hat die Einführung einer Abgeltungssteuer auf die Kirchensteuer?
STEUERRECHT / Nach den Auswirkungen der geplanten Abgeltungssteuer auf die Kirchensteuer erkundigt sich die FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag in einer Kleinen Anfrage (BT-Drucks. 16/3456). Die Kirchensteuer werde als Zuschlag zu Einkommen- oder Lohnsteuer in Hö
Kirche muss Steuer erstatten
ElbeBlawg / Eine aufmerksame Leserin und ein Beitrag von RA Holger Kiefer haben uns darauf hingewiesen, dass die vor kurzem erwähnte 68-jährige Dame für das Jahr 2003 ihre Kirchensteuer zurück erhält: Das Osnabrücker Verwaltungsgeri
1 BvR 952/04 vom 15.04.2005
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die bis zum Jahre 2004 geltende Regelung des § 136 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 des Sozialgesetzbuchs Drittes Buch (SGB III) vom 24. März 1997 (BGBl I S. 594), wonach bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes fiktiv die
Über Moral und deren Wächter
37sechsBlog / Den Vorschlag, die Kirchensteuer umzubenennen und nicht weiter die Finanzverwaltung mit deren Einziehung zu befassen, kann ich nachvollziehen. Überhaupt nicht nachvollziehen kann ich es, andere Menschen am Kirchenaustritt zu hindern.
Kirche muss Steuer erstatten
Rechtblog / Wie in n-tv berichtet wird, zahlte ein Frau 30 Jahre lang Kirchensteuer, obwohl sie der katholischen Kirche nicht angehörte. Das Osnabrücker Verwaltungsgericht entschied am Dienstag, dass das Bistum Osnabrück rund 1.300 Euro Kirchensteuern aus d
