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Kirchensteuer

am 20.10.2005 von mein blawg

Heute traf ich vor dem Gericht eine Dame, die mich fragte, wo sie denn die Kirchenversicherung kündigen könne. Vielleicht sollte man die …

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Kirchensteuer und “fiktive Einkommensteuer”

Blickpunkt Recht & Steuern / Einwendungen gegen die Berechnung der “fiktiven” Einkommensteuer nach § 51a Abs. 2 EStG als Grundlage für die Festsetzung der in Nordrhein-Westfalen erhobenen Kirchensteuer sind im Rechtsbehelfsverfahren gegen die Festsetzung der Ki

68-Jährige verlangt Kirchensteuer zurück

ElbeBlawg / Die taz von morgen schreibt in ihrer Nord-Ausgabe, wie eine Klägerin ihre Kirchensteuer zurück verlangt. Und das aus nicht ganz unbegründeten Motiven: (…) Also wurde Heide S. 1970 von den künftigen Schwiegereltern vor die Wa

Kirchenaustritt und Kirchensteuer

Handakte WebLAWg / Der Austritt aus den beiden großen Kirchen ist in Deutschland mit vergleichsweise großem Aufwand verbunden. Deshalb gibt es in den Kirchenregistern viele “Karteileichen”: Menschen, die sich der Kirche innerlich nicht zugehörig fühlen,

Kirch vs. Breuer

Streitsache / Blog / Der Bundesgerichtshof hat die Revision der Deutschen Bank gegen ein von Leo Kirch vor dem OLG München erreichtes Schadenersatzurteil zugelassen. Eine Begründung für seine Entscheidung gab das Gericht am Dienstag zunächst nicht. In de

Sicher ist teuer

RA-Blog / 123recht.net über sichere Zustellung per Zustellungsurkunde: Unter Berücksichtigung der ausgewerteten Rechtsprechung gibt es derzeit lediglich eine absolut sichere Zustellungsart: die Zustellung durch (Post-) Zustellungsurkunde über den Gerichtsv

Etwas im Urin gehabt

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Wie sich das gehört, habe ich gestern vor dem heutigen Termin nochmals die Akte gelesen und hatte den Eindruck, dass die einzige Belastungszeugin möglicherweise meinen Mandanten nur deshalb belastet hat, weil sie wegen Diebstählen als Beschuldigte

BMF-Schreiben vom 30. November 2006 - I A 5 - Vw 7430/04/0002 - / - IV C 5 - S 2361 - 34/06 -

STEUERRECHT / Programmablaufplan für die maschinelle Berechnung der vom Arbeitslohn einzubehaltenden Lohnsteuer, des Solidaritätszuschlags und der Maßstabsteuer für die Kirchensteuer in 2007 Hierzu: BMF-Schreiben vom 30. November 2006 - I A 5 -

BMF-Schreiben vom 19. Dezember 2007 - IV C 5 - S 2363/07/0004 - / - I A 5 - Vw 7430/04/0002 -

STEUERRECHT / Programmablaufplan für die maschinelle Berechnung der vom Arbeitslohn einzubehaltenden Lohnsteuer, des Solidaritätszuschlags und der Maßstabsteuer für die Kirchensteuer in 2008 Hierzu: BMF-Schreiben vom 19. Dezember 2007 - IV C 5 - S 2363/07/0004

Welche Auswirkungen hat die Einführung einer Abgeltungssteuer auf die Kirchensteuer?

STEUERRECHT / Nach den Auswirkungen der geplanten Abgeltungssteuer auf die Kirchensteuer erkundigt sich die FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag in einer Kleinen Anfrage (BT-Drucks. 16/3456). Die Kirchensteuer werde als Zuschlag zu Einkommen- oder Lohnsteuer in Hö

Kirche muss Steuer erstatten

ElbeBlawg / Eine aufmerksame Leserin und ein Beitrag von RA Holger Kiefer haben uns darauf hingewiesen, dass die vor kurzem erwähnte 68-jährige Dame für das Jahr 2003 ihre Kirchensteuer zurück erhält: Das Osnabrücker Verwaltungsgeri

1 BvR 952/04 vom 15.04.2005

BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die bis zum Jahre 2004 geltende Regelung des § 136 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 des Sozialgesetzbuchs Drittes Buch (SGB III) vom 24. März 1997 (BGBl I S. 594), wonach bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes fiktiv die

Über Moral und deren Wächter

37sechsBlog / Den Vorschlag, die Kirchensteuer umzubenennen und nicht weiter die Finanzverwaltung mit deren Einziehung zu befassen, kann ich nachvollziehen. Überhaupt nicht nachvollziehen kann ich es, andere Menschen am Kirchenaustritt zu hindern.

Kirche muss Steuer erstatten

Rechtblog / Wie in n-tv berichtet wird, zahlte ein Frau 30 Jahre lang  Kirchensteuer, obwohl sie der katholischen Kirche nicht angehörte. Das Osnabrücker Verwaltungsgericht entschied am Dienstag, dass das Bistum Osnabrück rund 1.300 Euro Kirchensteuern aus d

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Ralph Ernst

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