Kirche muss Steuer erstatten
am 22.03.2006 von http://www.recht-blog.com
Wie in n-tv berichtet wird, zahlte ein Frau 30 Jahre lang Kirchensteuer, obwohl sie der katholischen Kirche nicht angehörte.
Das Osnabrücker Verwaltungsgericht entschied am Dienstag, dass das Bistum Osnabrück rund 1.300 Euro Kirchensteuern aus dem Jahr 2003 an die heute 68- Jährige zurückerstatten muss. Die Begründung der Richter: Es sei nicht nachzuweisen gewesen, dass die Frau [...]
Kirche muss Steuer erstatten
ElbeBlawg / Eine aufmerksame Leserin und ein Beitrag von RA Holger Kiefer haben uns darauf hingewiesen, dass die vor kurzem erwähnte 68-jährige Dame für das Jahr 2003 ihre Kirchensteuer zurück erhält: Das Osnabrücker Verwaltungsgeri…
Katholische Kirche kann nicht aus Namensrecht gegen Verwendung «Pro Fide Catholica» vorgehen
DPMS INFO / Eine Diözese (Bistümer mit eigener Rechtspersönlichkeit) der Katholischen Kirche hat einen bereits 1991 eingeleiteten Rechtsstreit vor dem Bundesgerichtshof (AZ: I ZR 92/02) verloren, wie recht-in.de berichtet. Ein Bistum der Katholischen Kirche h…
Kirchensteuer für Konvertiten
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Kirchensteuerpflicht kann auch durch einen Glaubensübertritt (Konversion) ausgelöst werden. Der Bundesfinanzhof hatte nun Anlass, sich mit der Frage zu beschäftigen, ob ein solcher Ãœbertritt auch formlos erfolgen kann: Kirchensteuerpflichtig…
Voraussetzungen der Kirchensteuerpflicht
STEUERRECHT / VG Osnabrück Urteil vom 21.03.2006 - 1 A 491/05 In einem diese Woche in der NJW erschienenen Urteil (= NJW 2006, 3158) hatte das VG Osnabrück über die Voraussetzungen der Kirchsteuerpflicht bei einem Ãœbertritt zur katholischen Kirche zu entscheid…
Voraussetzungen der Kirchensteuerpflicht
STEUERRECHT / VG Osnabrück Urteil vom 21.03.2006 - 1 A 491/05 In einem diese Woche in der NJW erschienenen Urteil (= NJW 2006, 3158) hatte das VG Osnabrück über die Voraussetzungen der Kirchsteuerpflicht bei einem Ãœbertritt zur katholischen Kirche zu entscheid…
68-Jährige verlangt Kirchensteuer zurück
ElbeBlawg / Die taz von morgen schreibt in ihrer Nord-Ausgabe, wie eine Klägerin ihre Kirchensteuer zurück verlangt. Und das aus nicht ganz unbegründeten Motiven: (…) Also wurde Heide S. 1970 von den künftigen Schwiegereltern vor die Wa…
Mitarbeitervertretung - der Betriebsrat in der Kirche
JuracityBlog / Das Mitarbeitervertretungsrecht gehört zu den “Unbekannten” im Arbeitsrecht, obwohl die Mitarbeitervertreter die gewählten Arbeitnehmervertreter für die Beschäftigten eines der größten Arbeitgeber Deutschland…
Recht der Katholischen Kirche im WWW
der winkelschreiber / Der Codex Iuris Canonici, das wichtigste Gesetz der katholischen Kirche, ist in deutscher und lateinischer Sprache unter…
7. Osnabrücker Gründertage
ADR-Blog / Heute und morgen finden die 7. Osnabrücker Gründertage mit einem vielseitigen und informativen Programm statt. Parallel zu den Vorträgen und Workshops gibt es einen Infomarkt, auf dem sich viele Vereine und Organisationen den Interessenten und GrÅ
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