Kindertextilien aus China
am 24.08.2005 von Blickpunkt Recht & SteuernDie Europäische Kommission hat für die Einfuhr von Waren der Kategorie 4 (Textilien und Bekleidung) mit Ursprung in der Volksrepublik China eine Sonderregelung für Kinderkleidung eingeführt. Außerdem ist es nunmehr möglich, für bestimmte Textil- und Bekleidungswaren mit Ursprung in der Volksrepublik China Einfuhrgenehmigungen gegen Vorlage einer von den zuständigen Behörden in China ausgestellten Handarbeitsbescheinigung zu erteilen. Die Einfuhrausschreibungen für Textilwaren und Bekleidung für das Kalenderjahr …
Änderung der Einfuhrausschreibungen für Textilen
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Europäische Kommission hat mit der Verordnung (EG) Nr. 1478/2005 u.a. die Einreichungsfrist für Anträge im Rahmen der Sonderregelung für die Einfuhr bestimmter Waren mit Ursprung in der Volksrepublik China geändert. Anträge auf Einfuhrgen…
Textilien aus China
Handakte WebLAWg / Die Verfassungsbeschwerde eines Textilherstellers gegen die Nichterteilung von Einfuhrgenehmigungen für Textilien aus der Volksrepublik China und die Änderung der entsprechenden Einfuhrausschreibungen durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhr…
Import von China-Textilien
Blickpunkt Recht & Steuern / Nach Wiedereinführung von Höchstmengen bei der Einfuhr bestimmter Textilien und Bekleidungserzeugnisse mit Ursprung in China trat am 20.07.2005 die erste Quotenerschöpfung ein. Betroffen sind seitdem Waren der Kategorie 5 (Pullover), die ab 13.07.…
Freigabe der blockierten Textilimporte aus China
Blickpunkt Recht & Steuern / Heute ist die Verordnung der Europäischen Kommission erschienen, mit der ab dem 14. September 2005 die in den Zolllagern blockierten Textilimporte aus China für den freien Verkehr abgefertigt werden können. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuh…
1 BvR 1781/05 vom 05.09.2005
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft den Import von Textilwaren aus der Volksrepublik (VR) China.…
Besuch einer Delegation des Obersten Volksgerichtshofs der Volksrepublik China beim Bundesverfassungsgericht
BVerfG / …
Besuch einer Delegation des Obersten Volksgerichtshofs der Volksrepublik China beim Bundesverfassungsgericht
BVerfG / Pressemitteilung vom 24.03.2006…
Urheberrecht: EU droht China nun doch mit Klage
Telemedicus / Der EU-Handelskommissar Peter Mandelson verschärfte am vergangenen Mittwoch in Brüssel den Ton im Streit um den unzureichenden Schutz von Urheberrechten in China. Nachdem er zwei Tage zuvor noch eine Beteiligung der EU an einer WTO-Klage der U…
Dossier: Markenklagen in China
Handakte WebLAWg / In der Regel klagen westliche Markenfirmen in China über Copyright-Piraten aus China. Doch nun hat der Luxuskonzern Louis Vuitton die aus Frankreich stammende Supermarktkette Carrefour in China wegen Markenklaus verklagt. Quellen: FTD vom 20.4.20…
China Daily IPR Special (02)
MarkenBlog / Die aktuelle Folge des China Daily IPR Specials beschäftigt sich mit dem Thema Zurückweisung von Markenanmeldung in China.…
Produktpiraten in China
MarkenBlog / Die Raubkopierer in der Volksrepublik werden immer dreister – und immer mehr internationale Markenfirmen wehren sich mit Detektiven und Razzien. Quelle: Süddeutsche Zeitung via: Unternehmensjurist…
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