von der Leyens Sperrvertrag
Internet-Law | 15. April 2009 — Wie schon mehrfach vermeldet wurde, soll am kommenden Freitag (17.04.09) der von Familienministerin von der Leyen propagierte Vert…
Kinderpornografie, Steuerhinterziehung, Stromnetze
Sie finden diese Überschrift geschmacklos? Sie stammt vom Server des Deutschen Bundestags. Für die erste Lesung des Gesetzes zur Bekämpfung von Kinderpornografie im Netz am 06.05.09 sind 60 Minuten angesetzt. Das ist für Abgeordnete, die mehrheitlich ohnehin nicht wissen worum es geht, sicherlich genug. Kürzlich hat jemand die Frage gestellt, warum es nicht "Gesetz zur Bekämpfung der Homosexualität" heißt? Eine berechtigte Frage angesichts der Tatsache, dass auf den skandinavischen Sperrlisten deutlich mehr Schwulensites zu finden sind, als solche mit kinderpornografischen Inhalten. Auf einen neuen Beitrag bei MOGI…
» Vollständiger ArtikelThemen: Sperrung , Netzsperren , Sperrungsanordnung
Erschienen 29. April 2009 auf http://www.internet-law.de/.
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Sperrung von Kinderpornografie im Netz: Die falschen Tatsachenbehauptungen der Bundesregierung
Internet-Law | 26. März 2009 — Die Bundesregierung hat ein sog. "Eckpunktepapier" zur Bekämpfung der Kinderpornografie im Internet beschlossen. Kernpunkt der Bes…
Sperrbefürworter wollen mit Meinungsunfragen punkten
Internet-Law | 18. Mai 2009 — Die Befürworter des Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornografie im Internet wollen jetzt mit Meinungsumfragen punkten, weil die …
Ein Quantum Ehrlichkeit
LawBlog | 6. August 2009 — Baden-Württembergs SPD-Chefin Ute Vogt hat dem Mannheimer Morgen erklärt, wie das so kam mit dem Gesetz für Internetsperren: …
Kinderpornografie im Web kann effektiv bekämpft werden
Internet-Law | 5. März 2009 — Die Kinderschutzorganisation Care Child hat in einem Test versucht, 20 Websites, die die dänische Sperrliste als kinderpornografis…
Deutsche Sperrliste 24: Die Sperrliste und der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
Internet-Law | 2. Mai 2009 — Nach dem Entwurf eines § 8a Abs. 1 TMG führt das BKA eine Liste von Telemedienangeboten, die Kinderpornografie nach § 184b des Str…
Was gegen Netzsperren zur Bekämpfung der Kinderpornografie spricht
Internet-Law | 19. Januar 2009 — Familienministerin von der Leyen hat sich nach Pressberichten (u.a. SZ vom 16.01.09, S. 5) mit den Innen- und Wirtschaftsministern…
Access-Sperren in Brüssel weiterhin Thema
Internet-Law | 4. Juni 2010 — EU-Kommissarin Cesilia Malmström setzt sich weiter für Access-Sperren ein. Wie der AK Zensur in einer Pressemeldung mitteilt, h…
Zahllos
LawBlog | 23. Juli 2009 — Im Umgang mit Kinderpornografie scheint die Hybris nun auch in die Büros der Strafverfolger einzuziehen. Diese sind an sich zur…
Löschung von Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten vor Sperrung
Heymanns Strafrecht Online Blog | 24. Februar 2010 — Die Bundesregierung will ein Gesetz erarbeiten, dass die Löschung von Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten möglich ma…
Deutscher Bundestag:
Kinderpornografie, Steuerhinterziehung, Stromnetze
Wovon reden wir in dieser Debatte eigentlich? « MissbrauchsOpfer Gegen InternetSperren
Vorschau, 219., 220., 221. Sitzung, Plenarsitzung, Tagesordnung
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