Ein Staatsanwalt und seine Kinderpornografie
kanzlei-hoenig.info | 20. Februar 2008 — Der Beschwerdeführer war Staatsanwalt. Im August 2004 wurde er vom Amtsgericht wegen Besitzes kinderpornographischer Bilddateie…
Ein Ex-Staatsanwalt aus Halle darf nicht mehr in den Dienst zurückkehren. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Der heute 49-Jährige war 2004 wegen Besitzes von Kinderpornografie verurteilt und aus dem Dienst entfernt worden. Dagegen hatte er Verfassungsbeschwerde eingelegt. Über die dienstrechtliche Seite musste das sogenannte Dienstgericht beim Magdeburger Landgericht entscheiden. Der Besitz von Kinderpornografie sei ein" Dienstvergehen ", so die Richter. Der Staatsanwalt sei endgültig aus dem Dienst zu entfernen. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschied nun, dass der Rauswurf des Staatsanwalts" verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden" sei. In der Begründung heißt es, dass besonders von Staatsanwälten zu erwarten sei, dass sie" nicht gegen Strafbestimmungen verstoßen, die zum Schutz de…
» Vollständiger ArtikelErschienen 22. Februar 2008 auf http://strafprozess.blogspot.com.
kanzlei-hoenig.info | 20. Februar 2008 — Der Beschwerdeführer war Staatsanwalt. Im August 2004 wurde er vom Amtsgericht wegen Besitzes kinderpornographischer Bilddateie…
LawBlog | 20. Februar 2008 — Die Entlassung eines Staatsanwalts wegen des Besitzes kinderpornografischer Bilder ist regelmäßig nicht zu beanstanden. Dies ha…
strafblog | 7. April 2007 — In Berlin sind am Donnerstag die Wohnungen von vier Polizeibeamten wegen des Verdachts des Besitzes von Kinderpornografie durchsuc…
JuracityBlog | 9. November 2007 — Der Bundesgerichtshof bestätigte die Verurteilung eines Staatsanwalts, der offenbar unwillig war, eine Strafanzeige zügig zu be…
Vier Strafverteidiger | 6. November 2007 — Mit Urteil vom 21. März 2007 hat das Landgericht Mannheim den Angeklagten, einen Staatsanwalt, wegen Rechtsbeugung in Tateinheit m…
kanzlei-hoenig.info | 17. September 2007 — Ich hatte in einer Umfangstrafsache bereits im Februar um Mitteilung des Sachstandes gebeten. Das selbe Schreiben – mit dem Ver…
LawBlog | 7. November 2007 — Wegen Rechtsbeugung und Strafvereitelung ist ein Mannheimer Staatsanwalt zu einer Freiheitsstrafe von neun Monaten auf Bewährun…
Rechtblog | 24. Juli 2007 — Ein beamteter Lehrer, der sich über seinen privaten Computer Dateien mit kinderpornografischem Inhalt verschafft und per E-Mai…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 2. Juni 2008 — Gespräch zwischen einem Polizeibeamten und einem Staatsanwalt heute in einer Verhandlungspause vor dem Amtsgericht in Salzgitter: …
Internet-Law | 29. Juni 2009 — Der frühere Kulturstaatsminister und Herausgeber der Zeit Michael Naumann hatte den damligen Berliner Generalstaatsanwalt in einer…