Deutsche Sperrliste 24: Die Sperrliste und der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
Internet-Law | 2. Mai 2009 — Nach dem Entwurf eines § 8a Abs. 1 TMG führt das BKA eine Liste von Telemedienangeboten, die Kinderpornografie nach § 184b des Str…
Kinderporno-Sperrung: Echtzeitüberwachung zugreifender Nutzer?
In den letzten Tagen wird, ausgelöst durch Äußerungen des Bundesjustizministeriums, die Frage diskutiert, ob das BKA im Zuge des geplanten Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen auch eine Echtzeitüberwachung derjenigen Nutzer durchführen kann und wird, die Websites aufrufen, die auf der Sperrliste stehen. Entgegen anderslautender Ansichten, bietet der aktuelle Gesetzesentwurf keine ausreichende rechtliche Grundlage für ein solches Vorhaben. Andererseits weiß man natürlich, dass eine fe…
» Vollständiger ArtikelThemen: Bka , Sperrung , Netzsperren , Sperrungsanordnung
Erschienen 26. April 2009 auf http://www.internet-law.de/.
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Sperrung von Kinderpornografieseiten im Internet nur flankierende Maßnahme
Heymanns Strafrecht Online Blog | 17. Februar 2009 — Das Bundesfamilienministerium plant, den Zugriff auf Kinderpornografieseiten im Internet künftig zu verhindern oder zu erschwer…
Gesetzesentwurf zur Bekämpfung der Kinderpornografie
Heymanns Strafrecht Online Blog | 31. März 2009 — In der vergangenen Woche ist vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie der Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Kinderpo…
Internetsperren: Status Quo
Datenschutzbeauftragter Online | 24. März 2009 — Während meiner Blogpause hat sich das Thema Internetsperren weiter entwickelt; Eine Richtung ist meines Erachtens weiterhin nic…
In Absurdistan: Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur "Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen"
Internet-Law | 23. April 2009 — Das Bundeskabinett hat den Gesetzesentwurf wie erwartet verabschiedet, die erste Lesung soll bereits am 06.05.09 im deutschen Bund…
Eckpunktepapier zur Umsetzung des Grundsatzes “Löschen statt Sperren”
Internet-Law | 28. April 2011 — Das Eckpunktepapier der Bundesregierung vom 11.04.2011 für ein Gesetz zur Umsetzung des Grundsatzes „Löschen statt Sperren“ sie…
Gesetzesentwurf zu Netzsperren, §8a TMG
Offene Netze und Recht | 24. April 2009 — Der Gesetzesentwurf zu Netzsperren ist mittlerweile veröffentlicht worden. Er sieht als Kernpunkt eine Änderung des TMG (insb. …
Löschung von Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten vor Sperrung
Heymanns Strafrecht Online Blog | 24. Februar 2010 — Die Bundesregierung will ein Gesetz erarbeiten, dass die Löschung von Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten möglich ma…
Gesetz: Bundestag beschließt Gesetz zur Sperrung von Kinderpornos
IT-Rechtsinfo | 22. Juni 2009 — Hintergrund: Am 22.04.2009 hat die Bundesregierung einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Telemediengesetzes (TMG) vorgelegt. Dies…
Der Gesetzesentwurf zur Bekämpfung der Kinderpornografie genauer betrachtet
Internet-Law | 21. April 2009 — Der neue Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen ist online. Das Gesetz führt einen n…
Kinderporno-Sperren: Regierung erwägt Echtzeitüberwachung der Stoppschild-Zugriffe
Ein Sprecher des Bundesjustizministeriums bestätigte heise online, dass gemäß dem Gesetzentwurf jeder unter einen für Ermittlungen relevanten Anfangsverdacht geraten wird, der die Stoppseite des BKA im Browser zu sehen bekommt.
