Kinderlärm – Bald in der ganzen Republik zu dulden?
RECHTaktuell | 4. August 2010 — Vor einiger Zeit hatten wir bereits über § 6 des Berliner Landesimmissionsschutzgesetz berichtet. Demnach ist Kinderlärm grunds…
Kinderlärm – Bald in der ganzen Republik zu dulden – Teil II
Die Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, mit der Kinderlärm als sozialadäquat gesetzlich festgeschrieben werden soll, rückt näher. Der Gesetzesentwurf hat den Bundesrat ohne Beanstandungen durchlaufen. Nach dem Willen des Gesetzgebers soll Kinderlärm grundsätzlich keinen Anlass für gerichtliche Auseinandersetzungen geben.
Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes – Privilegierung des von Kindertageseinrichtungen und Kinderspielplätzen ausgehenden Kinderlärms (BR-Dr 128/11)
Wir hatten bereits über …
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Kinderlärm ist zu dulden
RECHTaktuell | 29. Juni 2010 — Lärm kann ein unangenehmer Streitpunkt zwischen Nachbarn sein. In Berlin ist “Kinderlärm” in gewissen Grenzen generell zu dulde…
Mietminderung Kinderlärm 2010: Kinderlärm – Mietminderung?
RECHTaktuell | 18. Februar 2010 — Kinderlärm ist seit Gestern in Berlin gesetzlich erlaubt. Eine entsprechende Änderung des Landesimmissionsschutzgesetzes trat z…
„Call for Papers“ fÃŒr das Leipziger Juristische Jahrbuch 2006
mindermeinung.de | 22. März 2007 — Mit dem kommenden Jahrbuch 2006 werden die Leipziger Juristischen Seminararbeiten ihre inhaltliche Ausrichtung verbreitern. Neben …
Kinderlähmung - Polio lähmt noch immer
FOCUS Online | 3. Februar 2012 — Seit 20 Jahren gibt es hierzulande keine Kinderlähmung mehr. Die Krankheit ist zwar fast vergessen - aber nicht besiegt: In diesem…
50 Jahre Kampf gegen Kinderlähmung - Polio lähmt noch immer
FOCUS Online | 3. Februar 2012 — Seit 20 Jahren gibt es hierzulande keine Kinderlähmung mehr. Die Krankheit ist zwar fast vergessen - aber nicht besiegt: In diese…
Kinderlärm
Dies und das ... | 19. März 2012 — Vor einiger Zeit hatte ich über das Thema "Kinder im Mietrecht" geschrieben (hier und hier). In der Zwischenzeit gilt Kinderlärm n…
Freie Akteneinsicht für freie Bürger?
mepHisto-bLAWg | 26. August 2004 — Das sog. Amtsgeheimnis soll es abschaffen, den "voraussetzungslosen Zugang zu behördlichen Informationen" ermöglichen: das geplant…
DENIC eG - DENIC analysiert Vorg�nge bei der Daten�nderung von ebay.de
Bonn Blawg | 2. September 2004 — DENIC eG - DENIC analysiert Vorg�nge bei der Daten�nderung von ebay.de Aha. Die Frage bleibt: wieso, weshalb, warum konnte den…
Zentrales Testamentsregister soll geschaffen werden
Erbrechtblog | 30. November 2010 — Der Bundesrat hat den Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Benachrichtigungswesens in Nachlasssachen durch Schaffung d…
