Kinderfasching auf höchstem Niveau
am 24.01.2007 von Das interessiert doch wieder keine Sau...Wenn der Chef eines Weltkonzerns einen seiner Kritiker wegen Verletzung des Persönlichkeitsrecht zur freiwilligen Zahlungen von Schmerzensgeld in Höhe von 50.000.- EUR auffordert, dann ist das schon Kinderfasching auf allerhöchsten Niveau. Selbst wenn Dr. Z das Geld einer gemeinnützigen Organisation spenden …
Kaum Unterschiede: Wahlkampf von CDU und NPD
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der Ton wird schärfer. Nach der Kritik von Altkanzler Gerhard Schröder äußert sich jetzt der Zentralrat der Juden in Deutschland mit scharfen Worten zu den Thesen von Hessens Ministerpräsident Koch (CDU).Generalsekretär Stephan Kramer wirft Rol…
Antiquitätenfälschung auf höchstem Niveau
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Eine Einnahmequelle besonderer Art hatte 17 Jahre lang eine englische Familie erschlossen. Antiquitätenfälschung auf höchstem Niveau.Die britische Justiz hat ein hochbetagtes Ehepaar und dessen Sohn wegen der Fälschung von Antiquitäten und Kunst…
Zackig organisiert
LawBlog / Am 7. März 2007 - noch am Tag seiner Vorsprache auf dem Amt - schickt die ARGE Herrn S. einen Rückforderungsbescheid. Er soll Sozialhilfe erstatten. Schon am nächsten Tag (!) erhält er ein Schreiben der Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektio…
Ausbeutung auf höchstem Niveau
staatsrecht.info / Über das Rundschreiben eines Verbandes bin ich auf diese, schon etwas ältere Meldung des Tagesspiegel gestossen, aus der sich ergibt, dass der Verdienst der an Berliner Universitäten beschäftigten Privatdozenten seit 1973 unver…
Das Persönlichkeitsrecht und das Schmerzensgeld
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Zwar hat das BVerfG einst festgestellt, dass das Persönlichkeitsrecht nicht mit dem Tode endet. Jedoch sagt der BGH mit seiner heute veröffentlichten Entscheidung, dass Schmerzensgeld wegen erlittener Persönlichkeitsverletzungen nur ei…
Privatsender zur Zahlung von Schmerzensgeld wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts verurteilt
JuracityBlog / Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat mit seinem Urteil vom 26.05.2006 (gerichtliches Aktenzeichen: 14 U 27/05) einer Mutter und ihrer Tochter einen Schmerzensgeldanspruch gegen einen Privatsender wegen der Verletzung des Persönlichkeitsrechtes zu…
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