Kinder reloaded
am 30.04.2007 von http://www.markenblog.deIn einem erbitterten Kampf um die Markenrechte an dem Begriff „Kinder“ haben die beiden Süßwarengiganten Ferrero und Haribo eine weitere Runde eingeläutet. „Kinder Kram“ will Haribo ein Produkt nennen, Ferrero fordert immer noch Unterlassung. „Kinderzeit“ soll ein Milchdessert …
Kinder Kram ?
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Der BGH hat entschieden. nicht nur Ferrero hat ein Recht auf die Verwendung der Bezeichnung “Kinder” in Zusammensetzungen für Süßwaren. Der Streit dauert schon lange. Ferrero - Inhaber eines ganzen Bündels von Marken mit dem Wortbesta…
„Kinder, Kinder“, Ferrero unterliegt im Markenstreit beim BGH gleich doppelt
Markenrecht-Blog.de / Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat in zwei Prozessen über den Schutzumfang der für Schokoladenprodukte eingetragenen Marke “Kinder” zu entscheiden und in beiden Prozessen argumentiert, der Wortbestandteil „Kinder“ se…
BGH: Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke Kinder
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in zwei Prozessen über den Schutzumfang der für Schokoladenprodukte eingetragenen Marke Kinder zu entscheiden. Die Klägerin, der Süßwarenhersteller Ferrero, is…
Keine Schreibblockade
Juristisches und Sonstiges / ...aber so viel zu tun, vorallem bei Auswärtsterminen, dass die rechte Muße fehlt, um den Blog wachsen zu lassen. Das wird wieder... …
Kinderbilder
DPMS INFO / Was wollte der Urheber dieses kreativen Werks zum Ausdruck bringen? …
Schönfelder reloaded
RA J. Melchior, Wismar / Soeben erreichte mich Werbung für die jetzt neue gebundene Ausgabe des Schönfelders, sie soll den selben Umfang (!) haben wie die gleichnamige Loseblattsammlung und zwei Mal im Jahr erscheinen. Zwei Mal im Jahr zigtausende Seiten, von de…
FIFA ./. FERRERO : Kampf um die Marken WM 2006
DPMS INFO / Der Streit um die Marken «WM 2006», «WM Deutschland» und «Fußball WM 2006» geht in die nächste Runde vor das Bundespatentgericht (BPatG). Überraschenderweise unterlag die Fédération Internationale de Football Association (FIFA) den Löschu…
EM 2008: Ferrero vs. UEFA
MarkenBlog / Servicemarks berichtet über einen Löschungsantrag den Ferrero beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt gegen die Marke EM 2008 der UEFA gestellt hat.…
Bundesgerichtshof : Kinder Kram & Kinderzeit - Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke Kinder
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH Urteil vom 20.09.2007 - Az. I ZR 6/05; Vorinstanzen: LG Köln, Urteil vom 1.03.2000 - Az. 84 O 77/99, OLG Köln, Urteil vom 22.12.2004 - Az. 6 U 51/00 Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in zwe…
BGH: Ferrero unterliegt im Streit um “Kinder”
MarkenBlog / Urteil vom 20. September 2007 I ZR 6/05 Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in zwei Prozessen über den Schutzumfang der für Schokoladenprodukte eingetragenen Marke “Kinder” zu entsch…
Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke “Kinder”
ipweblog.de / Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in zwei Prozessen über den Schutzumfang der für Schokoladenprodukte eingetragenen Marke “Kinder” zu entscheiden. Die Klägerin, der Süßwarenherstel…
OLG Frankfurt: FIFA ./. Ferrero
MarkenBlog / Absatzwirtschaft berichtet über die Entscheidung des Oberlandesgericht Frankfurt am Main um die Verwendung des Begriffes WM 2006. Das Gericht urteilte, dass die FIFA die Verwendung von ´WM 2006´ als Hinweis auf die Fußballweltmeisterschaft Dritt…
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