Kinder müssen ihre Eltern ehren
am 22.07.2006 von Handakte WebLAWgEiner jungen Frau kürzte das OLG Hamm ihren Unterhaltsanspruch um zwei Drittel, weil sie eine unberechtigte Strafanzeige gegen ihren Vater gestellt hatte. Wenn sich das Kind einer schweren Verfehlung gegen seine Eltern schuldig mache, …
Fiese Kinder verlieren Unterhaltsanspruch
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Auch das morgentliche Heißgetränk mundet in der Toskana besser. Und dabei lese ich:Volljährige Kinder, die eine unberechtigte Strafanzeige gegen ihre Eltern stellen, müssen mit einer Kürzung des Unterhaltsanspruchs rechnen. Das geht aus einem Ur…
Unberechtigte Strafanzeige einer erwachsenen Tochter gegen ihren Vater kann ihren Unterhaltsanspruch kürzen
Recht und Alltag / In einem Urteil vom 21.12.2005 (Az.: 11 UF 218/05) hat der 11. Familiensenat des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm in einem Berufungsverfahren eine Unterhaltsklage einer Jurastudentin gegen ihren Vater teilweise abgewiesen. In dem Prozess hatte der Vater…
OLG Hamm: Studenten müssen ihren Eltern auf Verlangen Scheine vorlegen
Jurabilis / Studenten, die Unterhalt von ihren Eltern bekommen, müssen ihnen dafür auf Verlangen Prüfungsbelege und Seminarzeugnisse vorweisen. Andernfalls geht der Unterhaltsanspruch verloren, hat das Oberlandesgericht Hamm entschieden. OLG Hamm, Az.: 11 W…
Studenten müssen ihre Scheine den Eltern vorlegen
mindermeinung.de / Unterhaltspflichtige Eltern von Studenten haben einen Anspruch darauf, von ihren studierenden Kindern die im Studium erworbenen Scheine auf Verlangen vorgelegt zu bekommen. Andernfalls kann der Student seinen Unterhaltsanspruch gegen die Eltern verl…
Haften Kinder für ihre Eltern?
Handakte WebLAWg / Der obigen Frage geht Steffen Witzmann in seiner Dissertation (256 S. PDF) aus dem Jahre 2002 nach (via Alex)....…
Eltern haften für ihre Kinder - im Internet
Telemedicus / In einem Urteil vom 19.6. stellte das LG München I klar, dass Eltern neben ihren Kindern haftbar gemacht werden können, wenn der Nachwuchs im Internet gegen geltendes Recht verstößt. Die damals 16-jährige Tochter der beklagten Eltern lud Vi…
Gericht überlässt Eltern Entscheidung über Wachkoma-Kind
Handakte WebLAWg / Im Streit um lebenserhaltende Maßnahmen für ein im Wachkoma liegendes vierjähriges Mädchen hat das OLG Hamm den Eltern das Recht zugesprochen, die künstliche Ernährung zu beenden. Anhaltspunkte für einen Sorgerechtsmissbrauch lägen nicht vor,…
Eltern bekommen Schadensersatz für ungewolltes Kind
Handakte WebLAWg / Im Februar 2002 setzt ein Frauenarzt seiner Patientin ein Plastikröhrchen ein, das sie vor einer Schwangerschaft schützen soll. Heute ist ihr Kind drei Jahre alt und der Bundesgerichtshof entschied, dass der Arzt Unterhalt zahlen muss. Das Urteil…
OLG Hamm: Enterben ist gar nicht so einfach
Erbrechtsblog / In einem aktuellen Urteil hat der für Erbrechtsfragen zuständige Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm angenommen, dass ein Vater seinem Sohn selbst bei einer gegen ihn von seinem Sohn verübten Vermögensstraftat nur bei Vorliegen besonderer Umst…
Wissen überschätzt
LawBlog / Eine 20-jährige Jura-Studentin hat ihr erworbenes Rechtswissen überschätzt. Sie hatte zunächst ihren Vater wegen einer Nötigung im Straßenverkehr ungerechtfertigt angezeigt und dann gegen ihn geklagt, weil er wegen der Falschanzeige den Unterha…
OLG Hamm: Jungen dürfen Luca oder Luka heißen
Lichtenrader Notizen / NRW-Justizportal: Hamm (dpa) - Jungen dürfen nach einem Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm «Luca» oder «Luka» heißen - ohne Gefahr zu laufen, für ein Mädchen gehalten zu werden. Nach dem am Dienstag bekannt gewordenen OLG-Beschlus…
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