Kinder Kram ?
am 20.09.2007 von http://www.ra-haensch.de/php/wordpress
Der BGH hat entschieden. nicht nur Ferrero hat ein Recht auf die Verwendung der Bezeichnung “Kinder” in Zusammensetzungen für Süßwaren.
Der Streit dauert schon lange.
Ferrero - Inhaber eines ganzen Bündels von Marken mit dem Wortbestandteil “Kinder” (bekannt ist die “Kinderschokolade” und z.B. “Kinder Country”) für Süßwaren - mochte es nicht hinnehmen, das Mitbewerber Haribo Süßwaren unter der Bezeichnung “Kinder Kram” anbot. Auch wollte Ferrero es unterbinden, das eine Molkerei ein Produkt “Kinderzeit” nennen wollte.
Im Jahre 2003 entschied das OLG Köln zunächst zugunsten von Ferrero und gegen Haribo. Der BGH kassierte das Urteil und verwies es zurück an das OLG Köln, das die Klage von Ferrero dann abwies. Der wiederum angerufene BGH hat diese Klageabweisung nun bestätigt, ebenso wie ein klageabweisendes Urteil des OLG Hamburg von Ferrero gegen die Molkerei.
Die Klägerin konnte nach Ansicht des Bundesgerichtshofs für die Klagemarken Schutz …
„Kinder, Kinder“, Ferrero unterliegt im Markenstreit beim BGH gleich doppelt
Markenrecht-Blog.de / Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat in zwei Prozessen über den Schutzumfang der für Schokoladenprodukte eingetragenen Marke “Kinder” zu entscheiden und in beiden Prozessen argumentiert, der Wortbestandteil „Kinder“ se…
Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke “Kinder”
ipweblog.de / Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in zwei Prozessen über den Schutzumfang der für Schokoladenprodukte eingetragenen Marke “Kinder” zu entscheiden. Die Klägerin, der Süßwarenherstel…
BGH: Ferrero unterliegt im Streit um “Kinder”
MarkenBlog / Urteil vom 20. September 2007 I ZR 6/05 Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in zwei Prozessen über den Schutzumfang der für Schokoladenprodukte eingetragenen Marke “Kinder” zu entsch…
Bundesgerichtshof : Kinder Kram & Kinderzeit - Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke Kinder
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH Urteil vom 20.09.2007 - Az. I ZR 6/05; Vorinstanzen: LG Köln, Urteil vom 1.03.2000 - Az. 84 O 77/99, OLG Köln, Urteil vom 22.12.2004 - Az. 6 U 51/00 Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in zwe…
BGH: Zum Schutzumfang von Marken mit der Zeichenfolge Kinder - Ferrero
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / BGH, Urteil vom 20.09.2007 - I ZR 6/05 BGH, Urteil vom 20.09.2007 - I ZR 94/04 Kinder Kinder Kram Kinderzeit Der BGH hat sich in zwei Entscheidungen mit dem Schutzumfang zahlreicher Marken des Süßwarenherstellers Ferrero befasst. Streitgegens…
Kinderkram per BGH
Kleinblog | David Klein / Der BGH hat entschieden: eine Verletzung der Wort-/Bildmarke “Kinder” durch andere Produkte, die lediglich den Wortbestandteil “Kinder” enthalten, scheitert an dem fehlenden markenrechtlichen Schutz des Wortbestandteils. Die K…
Kinder, Kinder, Kinder...
muepe.de | weblog peter müller / Ferrero unterliegt vor dem BGH im Streit um die Verwendung der Marken Kinder Kram und Kinderzeit durch Dritte.…
Kinder reloaded
MarkenBlog / In einem erbitterten Kampf um die Markenrechte an dem Begriff „Kinder“ haben die beiden Süßwarengiganten Ferrero und Haribo eine weitere Runde eingeläutet. „Kinder Kram“ will Haribo ein Produkt nennen, Ferrero fordert immer noch Unterlass…
BGH: Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke Kinder
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in zwei Prozessen über den Schutzumfang der für Schokoladenprodukte eingetragenen Marke Kinder zu entscheiden. Die Klägerin, der Süßwarenhersteller Ferrero, is…
OLG Frankfurt: FIFA ./. Ferrero
MarkenBlog / Absatzwirtschaft berichtet über die Entscheidung des Oberlandesgericht Frankfurt am Main um die Verwendung des Begriffes WM 2006. Das Gericht urteilte, dass die FIFA die Verwendung von ´WM 2006´ als Hinweis auf die Fußballweltmeisterschaft Dritt…
BGH: Kinder gegen Kinder Kram - Kein markenrechtlicher Schutz kraft Verkehrsdurchsetzung - Kinder II
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / BGH, Urteil vom 20.09.2007 - I ZR 6/05 Kinder II MarkenG § 4 Nr. 2, § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 3, § 14 Abs. 2 Nr. 2 Nunmehr liegt der Volltext dieser Entscheidung vor. Wir hatten bereits die Pressemitteilung zu dieser Entscheidung kurz kommen…
Wir sind die “Gelben Seiten”!
JuracityBlog / Wie bereits Yahoo, das Manager-Magazin und der Elbe Blawg berichtete, hat das Deutsche Marken- und Patentamt, kurz DMPA, den “Gelben Seiten” des exclusiven Markenschutz entzogen. Wie schon zuvor zahlreiche andere Marken, die in die Alltag…
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