Kinder, Kinder, Kinder...
am 21.09.2007 von http://www.muepe.de/Ferrero unterliegt vor dem BGH im Streit um die Verwendung der Marken Kinder …
BGH: Zum Schutzumfang von Marken mit der Zeichenfolge Kinder - Ferrero
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / BGH, Urteil vom 20.09.2007 - I ZR 6/05 BGH, Urteil vom 20.09.2007 - I ZR 94/04 Kinder Kinder Kram Kinderzeit Der BGH hat sich in zwei Entscheidungen mit dem Schutzumfang zahlreicher Marken des Süßwarenherstellers Ferrero befasst. Streitgegens
Bundesgerichtshof : Kinder Kram & Kinderzeit - Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke Kinder
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH Urteil vom 20.09.2007 - Az. I ZR 6/05; Vorinstanzen: LG Köln, Urteil vom 1.03.2000 - Az. 84 O 77/99, OLG Köln, Urteil vom 22.12.2004 - Az. 6 U 51/00 Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in zwe
Kinder Kram ?
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Der BGH hat entschieden. nicht nur Ferrero hat ein Recht auf die Verwendung der Bezeichnung “Kinder” in Zusammensetzungen für Süßwaren. Der Streit dauert schon lange. Ferrero - Inhaber eines ganzen Bündels von Marken mit dem Wortbesta
Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke “Kinder”
ipweblog.de / Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in zwei Prozessen über den Schutzumfang der für Schokoladenprodukte eingetragenen Marke “Kinder” zu entscheiden. Die Klägerin, der Süßwarenherstel
„Kinder, Kinder“, Ferrero unterliegt im Markenstreit beim BGH gleich doppelt
Markenrecht-Blog.de / Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat in zwei Prozessen über den Schutzumfang der für Schokoladenprodukte eingetragenen Marke “Kinder” zu entscheiden und in beiden Prozessen argumentiert, der Wortbestandteil „Kinder“ se
BGH: Ferrero unterliegt im Streit um “Kinder”
MarkenBlog / Urteil vom 20. September 2007 I ZR 6/05 Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in zwei Prozessen über den Schutzumfang der für Schokoladenprodukte eingetragenen Marke “Kinder” zu entsch
LG Aachen: Neues R-Gesprächs-Urteil
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Es gibt ein neues Urteil in der R-Gesprächs-Problematik:Landgericht Aachen, Urteil v. 12.05.2005 - Az.: 2 S 497/04(Leitsätze:)1. Hat der Anschluss-Inhaber alles ihm Mögliche getan, um erhöhte Gebühren durch seine Kinder zu vermeiden (insb. 0190-
LG Flensburg: Neues R-Gesprächs-Urteil
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Es gibt ein neues Urteil in der R-Gesprächs-Problematik:Landgericht Flensburg, Urteil v. 16.09.2005 - Az.: 7 S 18/05(Leitsätze:)1. Hat der Anschluss-Inhaber alles ihm Mögliche getan, um erhöhte Gebühren durch seine Kinder zu vermeiden (insb. 019
Kinder als Brandstifter und die Folgen
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Schade eigentlich, dass der Wahlkampf in Hessen vorbei ist. Gäbe es ihn noch, hätte die nachfolgende Meldung wahrscheinlich zu einer Diskussion geführt, ob nicht auch kindliche Brandstifter zunächst in der Psychiatrie unterzubringen sind.Messer,
Neu im Angebot: Der ideale Mann von der Stange
strafblog / Folgende email-nachricht habe ich heute erhalten und gebe sie gerne weiter: In Wiesbaden, Mainz und Frankfurt haben kürzlich Fachgeschäfte für Ehemänner eröffnet, in denen sich Frauen neue Ehemänner aussuchen können. Am Eingang hängt eine An
Wahrheitsserum beim Verhör soll Serienmorde aufklären helfen
strafblog / Überreste von 17 Menschen, davon mindestens 12 Kinder, hat die indische Polizei im Bundesstaat Uttar Pradesh im Hof des Bungalows eines Geschäftsmannes gefunden. Der Geschäftsmann und sein Hausangestellter werden laut faz.de verdächtigt, die Kind
Gefährliches Feuerzeug bei Kindern
BLEIL Versicherungsmakler GmbH / Aus einem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz geht hervor (Az.: 12 U 587/00), dass Eltern, die ein Feuerzeug in der Nähe ihrer unbeaufsichtigt spielenden Kinder liegen lassen, bei einem Wohnungsbrand haftbar gemacht werden können.
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