Kinder dürfen Lärm machen
am 15.12.2005 von http://strafprozess.blogspot.com
Der Krach, der durch spielende Kinder entsteht, ist kein Lärm; das bestätigte die Bundesregierung auf die Anfrage des Städte- und Gemeindebundes.
Das Verwaltungsgericht Braunschweig hat die Klage eines Anwohners abgewiesen, der erreichen wollte, dass ein Spielplatz zwischen 13.00 Uhr und 15.00 Uhr und ab …
GB: Kommunen wenden Terrorgesetze gegen spielende Kinder an
Datenschutzbeauftragter Online / Der Spiegel weiß interessantes aus Großbritannien zu berichten: Spielende, lärmende Kinder vor der Tür? Einfach bei der Stadt melden - die legt ein paar Wanzen aus. In Großbritannien nutzen Kommunen Anti-Terror-Gesetze, um Hunde beim Wasserlas…
Wendehammer als Spielplatz
Rechtblog / Nun mal eine kinderfreundliche Entscheidung: Kinder dürfen auf einem Wendehammer, der zu einer Straße gehört, spielen. Dies entschied das Verwaltungsgericht Koblenz. Der Kläger ist Eigentümer eines Wohnhauses in Nassau, das in einem reinen W…
BGH: Kinder gegen Kinder Kram - Kein markenrechtlicher Schutz kraft Verkehrsdurchsetzung - Kinder II
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / BGH, Urteil vom 20.09.2007 - I ZR 6/05 Kinder II MarkenG § 4 Nr. 2, § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 3, § 14 Abs. 2 Nr. 2 Nunmehr liegt der Volltext dieser Entscheidung vor. Wir hatten bereits die Pressemitteilung zu dieser Entscheidung kurz kommen…
BVerwG 3 B 39.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Klägerin wendet sich gegen die Rücknahme ihrer Approbation als Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeutin. Das Verwaltungsgericht hat ihre Klage abgewiesen.…
Bundesgerichtshof : Kinder Kram & Kinderzeit - Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke Kinder
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH Urteil vom 20.09.2007 - Az. I ZR 6/05; Vorinstanzen: LG Köln, Urteil vom 1.03.2000 - Az. 84 O 77/99, OLG Köln, Urteil vom 22.12.2004 - Az. 6 U 51/00 Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in zwe…
Wendehammer als Spielplatz
Recht und Alltag / Kinder dürfen auf einem Wendehammer, der zu einer Straße gehört, spielen. Dies entschied das Verwaltungsgericht (VG) Koblenz mit Urteil vom 07.02.2006 (Az.: 6 K 860/05.KO). Gegen diese Entscheidung können die Beteiligten noch die Zulassung der Be…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
