Kilometer-Leasing und die wunderbare Welt der Geldvermehrung

Im Bereich des vielfach anzutreffenden Kilometer-Leasings hat der Leasing-Nehmer eines Fahrzeuges am Ende der Leasing-Zeit nach den Vertragsbedingungen die Wertminderung in Geld auszugleichen, welche durch Schäden am Fahrzeug eintritt. Dabei ist jedoch nicht die Summe der notwendigen Reparaturkosten auszugleichen, sondern nach der Rechtsprechung des BGH eine Gesamtbetrachtung anzustellen, welcher Minderwert sich aus der Summe einzelner Beschädigungen ergibt. Bei dieser Betrachtung dürfen aber nur solchen Schäden in die Berechnung einfließen, die nicht auf vertragsgerechten Gebrauch zurückzuführen sind, da diese Schäden (kleinere Dellen, Kratzer, Abschürfungen) i.d.R. ducrh die Zahlung der Leasing-Raten abgegolten sind. Ferner darf auf den Minderwertausgleich nach nunmehr gefestigter Rechtsprechung keine MWSt berechnet werden.

Eine Großzahl der Leasing -Gesellschaften ignoriert letzteres bei der Berechnung und beauftragt dazu einen Gutachter mit der Feststellung der Schäden und des Minderwertes, wobei die Meinungen, was vertragsgerechte Abnutzung ist, oftmals mit der inzwischen ergangenen Rechtsprechung nicht kompatibel zu sein scheint.

Ein doch bemerkenswertes Phänomen der Geldvermehrung bietet ein z.Zt. noch laufender Vorgang:

Nach Rückgabe des Leasing-Fahrzeuges wurde dem Kunden nach 2-stündiger Untersuchung mitgeteilt, abzgl. der Minderkilometerberechnung habe dieser für Schäden noch ca. 200-300 € zu zahlen, der genaue Betrag werden nach Niederschrift des Protokolles mitgeteilt.

Wenige Tage später erreichte den Kunden ein Anruf des Autohauses, es würde sich doch ein etwas höherer Betrag, nämlich ca. € 1.000,– ergeben, genaueres müsse aber noch mit dem Chef geklärt werden. Die Rücksprache mit dem Chef führte zu einem Anwachsen der Forderung auf € 1.300,–. Da der Kunde dies nicht mehr nachvollziehen konnte, wurde das Fahrzeug nochmals mit dem Chef in Augenschein genommen, was zum Entsetzen des Kunde…