Kieferorthopäden ohne Kassenzulassung
am 28.06.2007 von Handakte WebLAWgVerzichten niedergelassene Ärzte und Zahnärzte kollektiv auf ihre Zulassung im System der gesetzlichen Krankenversicherung, können sie dauerhaft kein Geld von den gesetzlichen Kassen mehr beanspruchen, urteilte am Mittwoch das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel. Die Versicherten dürfen danach die „Verzichtler“ nicht für eine Behandlung in …
BSG: Kein Vergütungsanspruch der Kassenärzte gegen GKV bei kollektivem Systemausstieg – Urteil vom 27.06.2007, Az. B 6 KA 37/06 R u.a.
MediBlawg / Das Bundessozialgericht (BSG) hat am heutigen Tag in mehreren Parallelverfahren entschieden, dass auch der kollektive Verzicht auf die kassen(zahn)-ärztliche Zulassung auf Grund eines „Ärztestreiks“ den Anspruch von Ärzten auf Teilnahme an der…
Bundessozialgericht: Aus dem System der GKV ausgestiegene (Zahn-)Ärzte dürfen nur im Ausnahmefall
recht verständlich / Das Bundessozialgericht hatte die Frage zu klären, unter welchen Voraussetzungen Ärzte nach einem kollektiven Zulassungsverzicht gesetzlich krankenversicherte Patienten weiter behandeln und hierfür von den Krankenkassen Honorar beanspruchen könne…
Krankenkassen übernehmen Lifestyle-Präparat nicht
Handakte WebLAWg / Das Sozialgericht Berlin hat die Entscheidung des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) bestätigt, das Präparat Acomplia (Wirkstoff Rimonabant) des Herstellers Sanofi Aventis von der Verordnung auszuschließen. „Ich begrüße die Entscheidung de…
Haftung bei Allergie
Handakte WebLAWg / Das OLG Oldenburg hat zwei Entscheidungen zur Haftung von Zahnärzten bei allergischen Reaktionen der Patienten auf Zahnersatz getroffen. In beiden Fällen hatten Patienten ihre behandelnden Zahnärzte auf Schmerzensgeld verklagt. Die Haftung des Zah…
Ärzte und Anwälte klagen
Handakte WebLAWg / Der “Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung” plant, nach dem Start der Vorratsdatenspeicherung unverzüglich Verfassungsbeschwerde beim BVG einzulegen. Laut Auskunft des AK Vorrat ist jeder zehnte Beschwerdeführer in einem Vertrauensberuf…
Ärztebund informiert über VÄndG
Handakte WebLAWg / Eine neue Information zum Vertragsarztrechts-Änderungsgesetz (VÄndG) hat der NAV-Virchowbund, Verband der niedergelassenen Ärzte Deutschlands, herausgegeben. „Sieben Monate nach Inkrafttreten des Gesetzes kann es endlich umgesetzt werden. Denn…
Kinder auf Schulweg versichert
Handakte WebLAWg / Kinder sind auf ihrem Schulweg auch dann versichert, wenn sie aus Unachtsamkeit einen Umweg machen. Das entschied am Dienstag das Bundessozialgericht in Kassel. Dabei ging es um die Frage, ob ein Achtjähriger aus der gesetzlichen Unfallversicherung…
Höherer Krankenversicherungsbeitrag für Rentner rechtens
Handakte WebLAWg / Das Bundessozialgericht hat die Mehrbelastung von Rentnern durch die Gesundheitsreform 2005 höchstrichterlich abgesegnet. Es verstoße nicht gegen die Verfassung, dass Rentner wie alle gesetzlich Versicherten seit dem 1. Juli 2005 mehr als die Hälf…
» Deutsches Ärzteblatt: Nachrichten "Urteil: Kein Geld für Kieferorthopäden ohne Kassenzulassung"
Kassel – Verzichten niedergelassene Ärzte und Zahnärzte kollektiv auf ihre Zulassung im System der gesetzlichen Krankenversicherung, können sie dauerhaft kein Geld von den gesetzlichen Kassen mehr beanspruchen, ur…
