KG Berlin: Wiederholungsgefahr auch bei Löschung d. Rechtsverletzung
am 10.12.2004 von http://www.dr-bahr.com/Das KG Berlin (Beschl. v. 15.11.2004 - Az.: W 154/04) hatte darüber zu entscheiden, welche Anforderungen an eine Wiederholungsgefahr zu stellen sind, wenn der Rechtsverletzer …
LG Flensburg: Keine Wiederholungsgefahr bei Urheberrechtsverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Flensburg (Beschl. v. 24.04.2007 - Az. 7 S 89/06) hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Umständen bei einer Urheberrechtsverletzung ausnahmsweise keine Wiederholungsgefahr besteht.Herkömmlicherweise begründet eine einmal erfolgte Rec…
LG Hamburg: Wiederholungsgefahr & Streitwert bei E-Mail-Spam
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / In einer aktuellen Entscheidung hat das LG Hamburg (Beschl. v. 10.02.2006 - Az.: 309 T 599/05) festgestellt, dass auch bei einer einmaligen E-Mail-Zusendung schon eine Wiederholungsgefahr besteht.Da die erste Instanz dem Anspruch auf Erlass einer ein…
OLG Düsseldorf: Spamming
advobLAWg / Die bislang in der Rechtsprechung vorgenommene Bewertung bereits der Übersendung einer einzigen Werbenachricht als unterlassungsrelevanter Eingriff in die Rechte des Empfängers am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb findet ihre Bestätigu…
LG Bad Kreuznach: Keine Wiederholungsgefahr bei negativer eBay-Bewertung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Bad Kreuznach (Beschl. v. 13.07.2006 - Az. 2 O 290/06) hat entschieden, dass sich ein Händler gegen eine negative eBay-Bewertung nicht mittels einer einstweiligen Verfügung wehren kann, da keine Wiederholungsgefahr bestehe. Der Antrag auf Er…
Wiederholungsgefahr
Aktiv gegen Spam / Nur die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung beseitigt die Wiederholungsgefahr. Grundsätzlich ist die Wiederholungsgefahr schon durch die erste Übersendung einer eMail entstanden. Dies wird aufgrund des bereits gegebe…
AG Nienburg: E-Mail-Werbung + Wiederholungsgefahr?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Nienburg (Urt. v. 14.04.2004 - Az.: 6 C 735/03 (II)) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Unterlassungsanspruch gegen E-Mail-Werbung auch dann besteht, wenn der Empfänger sich erst nach mehrfacher Zusendung über mehrere Wochen hinweg rührt…
KG Berlin: Anforderungen an eine Limited im Prozess
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Urt. v. 11.02.2005 - Az.: 5 U 291/03) hatte darüber zu entscheiden, welche Anforderungen an eine Limited zu stellen sind, die in einem Gerichtsverfahren als Klägerin auftritt.Die Klägerin ist eine auf der Isle of Man registrierte un…
Unterlassungserklärung ist nur strafbewehrt wirksam
Aktiv gegen Spam / Eine Unterlassungserklärung ist nur dann geeignet, die Wiederholungsgefahr wirksam zu beseitigen, wenn sie strafbewehrt ist. Dies bedeutet, der Spammer muß versprechen, daß er im Wiederholungsfall eine Vertragsstrafe zahlen wird. Die…
AG Nienburg: Wiederholungsgefahr bei e-Mail-Werbung
domainundrecht.de / JurPC: AG Nienburg, Urteil vom 14.04.2004, Az. 6 C 735/03 (II): Die für einen Anspruch auf Unterlassung weiterer E-Mail-Werbung erforderliche Wiederholungsgefahr ist nicht gegeben, wenn zunächst E-Mail-Werbung über einen…
Untersuchungshaft wegen Wiederholungsgefahr
Rechtsanwalt Achim Flauaus / Bei gefährlicher Körperverletzung, die etwa dann vorliegt, wenn die Tat gemeinschaftlich begangen wurde, kann Untersuchungshaft gem. § 112a I Nr. 2 StPO angeordnet werden, wenn Wiederholungsgefahr vorliegt. Dies aber wegen der Subsidiarität diese…
LG Hamburg: Wiederholungsgefahr bei unzulässiger Telefonwerbung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Beschl. v. 04.09.2006 - Az.: 312 T 6/06) hat entschieden, dass auch ein einziger unzulässiger Werbeanruf per Telefon einen Unterlassungsanspruch auslöst.Der Antragsgegner hatte telefonisch für seine Finanzdienstleistungen geworben.…
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