Penimaster: PeniMaster
Handakte WebLAWg | 28. Oktober 2005 — Im Rahmen vergleichender Werbung stellt diese eine Rechtverletzung dar, wenn besondere, über die bloße Nennung der fremden Mark…
KG Berlin: Wettbewerbswidrigkeit vergleichender Werbung im Rahmen einer eBay-Auktion
JurPC: Kammergericht Beschluss vom 04.03.2005 (Az.: 5 W 32/05)
"Es ist wettbewerbswidrig, Werbung im Zusammenhang mit dem Angebot eines Artikels bei eBay so zu gestalten, dass dem Verbraucher beim Betrachten der Werbung vorrangig das Unterscheidungszeichen des Wettbewerbers ins Auge springt und das Layout der vergleichenden Werbung nicht der Aufklärung des Verbrauchers dient, sondern als Blickfang verwendet wird, um die Aufmerksamkeit der Verbraucher auf den Werbenden zu lenken. Dies kann zum Beispiel dadurch geschehen, dass die durch Werbung bekannt gemachte Marke in der für die Suchfunktion der Internet-Interessenten wesentlichen Artikelbezeichnung verwendet wird, um Interessenten anzulocken."
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Irreführung IM Internet: BGH: Irreführende Werbung im Internet
domainundrecht.de | 2. März 2005 — IWW: (BGH, Urteil vom 16.12.2004, I ZR 222/02:) "Bei der Beurteilung der Frage, ob eine Werbung im Internet irreführende Angaben e…
Eugh Nutzungsersatz: EuGH: Nutzung fremder Marken in vergleichender Werbung zulässig
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. März 2009 — EuGH, Urteil vom 12.06.2008, Az. C-533/06 Art. 5 Abs. 1 der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21.12.1988; Art. 3a Ab…
LG Berlin: Werbung für Atomkraftwerke mit Fotos von Windkraftanlagen wettbewerbswidrig
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 19. Juli 2011 — LG Berlin Urteil vom 05.05.2011 5 U 94/11 Fotos von Windkraftanlagen Das LG Berlin hat entschieden, dass Werbung für Umwelteigensc…
BGH: Kein mutmaßliches Einverständnis bei e-Mail-Werbung
LEGALIT.de | 26. Januar 2010 — In seinem (Beschluss vom 10.12.2009 - I ZR 201/07) befasst sich der 1. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs mit der Frage, ob be…
EuGH: Markenbenutzung in vergleichender Werbung - Ein Markeninhaber kann einem Dritten die Benutzung eines mit der Marke identisch…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 15. Juni 2008 — 1. Art. 5 Abs. 1 und 2 der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der…
Werbung mit Garantien im Netz und auf eBay
Trainingsblog-eCommerce | 20. Juli 2009 — Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg hat mit Beschluss vom 9. Juli 2009 entschieden, dass die Werbung mit einer “Garantie…
Werbung "Nur heute ohne 19 % Mehrwertsteuer" zulässig
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 31. März 2010 — Der BGH hat entschieden, dass eine Werbung mit der Angabe "Nur heute Haushaltsgroßgeräte ohne 19% Mehrwertsteuer" Verbraucher a…
BGH: Werbung mit Garantien zulässig
BERLIN BLAWG | 21. April 2011 — Darüber, dass die Werbung mit Garantie aus wettbewerbsrechtlicher Sicht bedenklich ist, berichteten wir bereits. In der Vergangenh…
Werbung "Nur heute ohne 19 % Mehrwertsteuer": Ist zulässig
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 31. März 2010 — Der BGH hat entschieden, dass eine Werbung mit der Angabe "Nur heute Haushaltsgroßgeräte ohne 19% Mehrwertsteuer" Verbraucher a…
