KG Berlin: Werbung mit Test zu veralteten Webhosting-Produkten rechtswidrig
am 22.10.2006 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas KG Berlin (Beschl. v. 14.03.2006 - Az.: 5 W 40/06) hat entschieden, dass ein Webhosting-Unternehmen nicht mit den Tests von veralteten Produkten werben darf.Das bekannte Webhosting-Unternehmen hatte bei …
KG Berlin: Keine Auskunftsanspruch gegen Webhosting-Unternehmen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Urt. v. 25.09.2006 - Az.: 10 U 262/05) hatte im Rahmen der Berufung die erstinstanzliche Entscheidung des LG Berlins (= Kanzlei-Infos v. 23.02.2006) zu überprüfen.Die Beklagte, ein Webhosting-Unternehmen, stellte Dritten kostenlosen …
LG Berlin: Löschungs- und Auskunftspflichten eines Webhosters
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Berlin (Urt. v. 10.11.2005 - Az.: 27 O 616/05) hatte über die Lösch- und Auskunftspflichten eines Webhosting-Unternehmens zu entscheiden.Die Beklagte, ein Webhosting-Unternehmen, stellte Dritten kostenlosen Speicherplatz zur Verfügung. Auf …
OLG Hamburg: Strato-Werbung rechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 26.04.2006 - Az.: 5 U 56/05) hat entschieden, dass die Werbung des Webhosting-Unternehmens Strato z.T. gegen geltendes Wettbewerbsrecht verstößt.Beanstandet wurden die Werbung mit Preisangaben von ab... und dem Slogan Daue…
OLG Stuttgart: Werbung mit veralteten Preisempfehlungen wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Stuttgart (Urt. v. 04.11.2004 - Az.: 2 U 129/04) hat entschieden, dass die Werbung mit veralteten Preisempfehlungen wettbewerbswidrig ist.Die Zulässigkeit einer Werbung mit einer unverbindlichen Preisempfehlung des Herstellers beurteilt sich…
Law-Podcasting.de: Schadensersatz-Ansprüche bei Webhosting-Ausfall?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema Schadensersatz-Ansprüche bei Webhosting-Ausfall?.Inhalt: Der vor einiger Zeit stattgefundene Webhosting-Ausfall bei all-inkl.com hat bei vielen betroffen…
OLG Hamm: Werbung mit veralteten Stiftung Warentest-Ergebnissen wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamm (Urt. v. 15.02.2007 - Az.: 4 U 165/06) hat entschieden, dass die Werbung mit veralteten Ergebnissen von Stiftung Warentest irreführend und somit wettbewerbswidrig ist.Die Beklagte warb mit einem Ergebnis der Stiftung Warentest aus dem …
LG Düsseldorf: Erneut Haftung des Webhosting-Dienstes Rapidshare wegen Urheberrechtsverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Düsseldorf (Urt. v. 23.01.2008 - Az.: 12 O 246/07) hat entschieden, dass der Webhosting-Dienst Rapidshare für die von seinen Usern begangenen Rechtsverletzungen haftet.Die GEMA hat bereits in der Vergangenheit mehrfach versucht, gegen den An…
LG Köln: Haftung des Webhosting-Dienstes Rapidshare wegen Urheberrechtsverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Nachricht ist schon seit längerem bekannt, nun liegen die schriftlichen Entscheidungsgründe vor: Das LG Köln (Urt. v. 21.03.2007 - Az.: 28 O 19/07) hat den Webhosting-Dienst Rapidshare als Mitstörer wegen Urheberrechtsverletzung zur Unterlass…
LG Düsseldorf: Erneut Haftung des Webhosting-Dienstes Rapidshare wegen Urheberrechtsverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Verwertungsgesellschaft GEMA erklärt, sie habe im Januar 2008 vor dem LG Düsseldorf den Webhosting-Dienst Rapidshare wegen Urheberrechtsverletzung erfolgreich auf Unterlassung in Anspruch genommen.In einer Pressemitteilung äußert die GEMA sic…
LG Karlsruhe: Störerhaftung des Webhosting-Providers - Ein Pflicht des Webhosting-Providers zur unverzüglichen Sperrung rechtswidriger Inhalte (Webseiten) Dritter besteht erst nach dem Hinweis auf eine klare Rechtsverletzung.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Einem Unternehmen, dass seinen Kunden durch die Zurverfügungstellung von Speicherplatz die Veröffentlichung und Verbreitung von Informationen ermöglicht (hier: Webhosting-Provider), ist es nicht zuzumuten, jeden Beitrag vor Veröffentlichung…
[Kein Titel]
Handakte WebLAWg / “Webhosting und Recht” heißt das neueste Rechts-Portal des Kollegen Bahr, das sich mit der großen Welt des Webhostings (Hosting, Reseller, Webspace, Server-Housing, Domains) beschäftigt. Der Surfer findet auf den Seiten Aufsätze, Ge…
OLG Hamburg: T-Online-Werbung rechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 25.08.2005 - Az.: 5 U 193/04) hat entschieden, dass die DSL-Werbung von T-Online rechtswidrig ist. T-Online hatte mit 1. Platz Produkt des Jahres 2003/2004 PC Magazin für DSL-Internet-Zugangstarife geworben. Die Prämierung…
OLG Hamm: (Stiftung Waren-) Testhinweiswerbung - Die Werbung mit einem alten Test ist irreführend, wenn es einen neuen Test gibt, zu dessen Bedingungen der Werbende die früheren guten Testergebnisse nicht mehr erzielen würde und wenn der Werben
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Nach § 5 Abs. 2 Nr. 1 UWG sind bei der Beurteilung der Frage, ob eine Werbung irreführend ist, die in ihr enthaltenen Angaben über Testergebnisse zu berücksichtigen. Insoweit kann auch die Art und Weise, in der eine Testhinweiswerbung darg…
Media Markt Mannheim wegen irreführender Werbung verurteilt
Handakte WebLAWg / Der Media Markt Mannheim hat sich wegen irreführender Werbung mit einem Preisnachlass eine Niederlage beim OLG Karlsruhe eingehandelt. Das Gericht erklärte am Mittwoch eine Werbeaktion vom 3. Januar 2005 für unzulässig, weil der Rabatt zwar für…
LG Düsseldorf bestätigt die Störerhaftung des Webhosting-Dienstes Rapidshare
Handakte WebLAWg / Bereits mehrfach kam der Webhosting-Dienst Rapidshare in die Schlagzeilen, weil die GEMA versucht rechtlich gegen diesen vorzugehen. Nun hatte Rapidshare auf Feststellung geklagt, dass die von der GEMA erneut vorgenommenen Abmahnungen unbegründet se…
LG Hamburg zur Beweislast bei Filesharing-Ansprüchen
Kanzlei-Blog Rechtsanwalt Peter Ratzka / Das LG Hamburg hat sich in seinem Urteil vom 14.03.2008, Az.: 308 O 76/07, veröffentlicht auf der Seite Webhosting und Recht der Kanzlei Dr. Bahr zur Beweislast für Urheberrechtsverletzungen bei P2P-Tauschbörsen geäußert.Kurz zusammengefaßt: We…
