KG Berlin: Werbung für Klingeltöne in Jugendzeitschriften wettbewerbswidrig
am 09.08.2005 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienIn der Vergangenheit mussten sich die Gerichte bereits mehrfach mit der Werbung für Handy-Klingeltönen, die sich speziell an Jugendliche richtet, auseinandersetzen, vgl. hierzu auch unsere Rechts-FAQ …
LG Hamburg: Klingeltöne und Urheberrecht
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Bei Handy-Klingeltönen gibt es neben der wettbewerbsrechtlichen Problematik die urheberrechtliche. Vgl. dazu insgesamt unsere Rechts-FAQ Recht der Neuen Medien, Punkt 14: Klingeltöne.Die neuesten Hits werden - neben einer anderweitigen Verwertung -…
BGH: Werbung für Handy-Klingeltöne in Jugendzeitschriften wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte auf Klage des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände darüber zu entscheiden, ob ein Wettbewerbsverstoß vorliegt, wenn ein…
Werbung für Handy-Klingeltöne in Jugendzeitschriften
Rechtblog / Hierzu hat der Bundesgerichtshof eine Entscheidung getroffen. Insbesonder ging es um die Frage, wann die Unerfahrenheit von Jugendlichen durch Werbung unlauter ausgenutzt wird. Der u. a. für Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des…
KJM: Verfahren wegen Klingeltöne im TV
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der weitaus überwiegende Teil der Werbung bei den vier Musiksendern in Deutschland (MTV, MTV2 Pop, Viva und Viva Plus) besteht derzeit aus Werbung für Klingeltöne. Teilweise werden mehr als 90 Prozent der für Werbung nutzbaren Sendezeit ausschlie…
klingeltöne.de vs. klingeltöne de
domainblog / Sehen Sie den fehlenden Punkt? RA Dr. Bahr berichtet vom Urteil des Landgericht MünchenI (Urteil v. 06.02.2007 - Az.: 33 O 11107/06) im Zusammenhang mit der Domain klingeltöne.de. Die Domain- und Markeninhaberin von klingeltöne.de, die zudem unt…
BGH: Klingelton-Reklame in Jugendmagazinen
advobLAWg / Es war zwar schon überall zu lesen; trotzdem kurz angemerkt: Der BGH hat entschieden (Pressemitteilung des BGH 60/2006 v. 06.04.2006), dass Werbung für teure Handy-Klingeltöne in Kinder- und Jugendzeitschriften wie Bravo Girl wettbewerbswidrig und…
LG München: Keine GEMA-Beschränkungen bei Klingeltönen erlaubt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München (Urt. v. 20.07.2005 - Az.: 21 O 11289/05) hatte über die Praxis der GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) bei der Lizensierung von Klingeltönen zu entscheiden.Nach Ansicht der G…
AG Düsseldorf: Kein wirksamer Klingeltöne-Vertrag bei Minderjährigen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG (Urt. v. 02.08.2006 - Az.: 52 C 17756/05) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Minderjähriger die Kosten für einen abgeschlossenen Klingeltöne-Vertrag zu bezahlen hat.Im vorliegenden Fall klagte die Minderjährige auf Rückzahlung der geza…
Werbung gegenüber Minderjährigen
Prof. Dr. jur. Dieter Nennen / Werbung, die geeignet ist, die geschäftliche Unerfahrenheit von Kindern und Jugendlichen auszunutzen, ist rechtswidrig. Minderjährige sind aufgrund ihrer geringeren Lebenserfahrung in der Regel weniger in der Lage, die durch Werbung angepriesene Le…
Sonnenbrille als Beigabe zu Kinder- und Jugendzeitschriften nicht wettbewerbswidrig
BERLIN BLAWG / Legt eine Zeitschrift, die sich vorwiegend an weibliche Teenager richtet, einer Ausgabe eine Sonnebrille bei, so ist das nach einer aktuellen Entscheidung des BGH (I ZR 28/03) grundsätzlich nicht wettbewerbswidrig.…
Klingeltöne selber machen
advobLAWg / Eine SMS an die Nummer soundso schicken - und schon hat man ein kostspieliges Klingelton-Abo am Hals. Zum Glück lassen sich Klingeltöne auch selbst erstellen - und das ab Mitte Februar sogar kostenlos. Die Softwarefirma Magix und das Bundesfamilien…
Das 1. deutsche Anwalts-Podcasting-Portal
Handakte WebLAWg / Als erste deutsche Anwaltskanzlei gibt es ab heute von der Kanzlei Dr. Bahr unter Law-Podcasting.de jeweils wöchentliche Podcasting-Infos zum Recht der Neuen Medien, dem Gewerblichen Rechtsschutz und dem Glücks- und Gewinnspielrecht. Der Podcast s…
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