KG Berlin: Verlinkung bei Auslegung einer Online-Äußerung unbeachtlich
am 25.09.2007 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas KG Berlin (Urt. v. 27.04.2007 - Az.: 9 U 100/06) hatte über die Auslegung einer Online-Äußerung zu entscheiden.Die Antragsgegnerin hatte den Inhalt eines Zeitungsartikels in Form …
KG Berlin: Anforderungen an presserechtliche Gegendarstellung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Beschl. v. 22.06.2007 - Az. 9 U 80/07) hatte über die rechtlichen Anforderungen an eine presserechtliche Gegendarstellung zu entscheiden.Die Antragsgegnerin hatte im Rahmen einer Pressepublikation eine Nachricht veröffentlicht, nach…
LG Berlin: Begriffe Online-Beratung und Online-Vergleich irreführend
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Berlin (Urt. v. 06.10.2005 - Az.: 16 O 279/05: PDF via law-blog.de) hatte über die Begriffe Online-Beratung und Online-Vergleich zu entscheiden.Die Antragsgegnerin warb auf ihrer Webseite mit Versicherungsvergleichen und bot auch eine Online-…
KG Berlin: Deutsches Recht bei österreichischer Internet-Veröffentlichung?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Urt. v. 24.03.2006 - Az.: 9 U 126/05: PDF) hatte zu entscheiden, ob bei der Veröffentlichung eines vermeintlich rechtswidrigen Zeitungsartikels auf einer österreichischen Webseite deutsches oder österreichisches Recht zum Zuge kommt…
KG Berlin: Keine Berufung gegen Spam-Urteile möglich
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Urt. v. 26.01.2007 - Az.: 9 U 52/06: PDF) hatte über die Berufungsinstanz eines erstinstanzlichen Spam-Urteils zu entscheiden.In der 1. Instanz vor dem LG Berlin wurde der Antragsgegner vom Antragsteller wegen unerlaubter E-Mail-Werbu…
KG Berlin: Verfügungsverbot über Domain-Transfer
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Beschl. v. 10.08.2007 - Az.: 5 W 230/07: PDF) hatte über das Verfügungsverbot eines Domains-Transfers zu entscheiden.Die Antragstellerin hatte den einstweiligen Verfügungsantrag gestellt, dass der Antragsgegnerin jeder Transfer von…
KG Berlin: AGB-Formulierung In der Regel... bei eBay-Versandangaben rechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Urt. v. 03.04.2007 - Az.: 5 W 73/07: PDF) hatte über die Wirksamkeit einer AGB-Formuilerung bei Versandangaben zu entscheiden.Die Antragsgegnerin bot Waren bei eBay an und beschrieb ihre Versandmöglichkeiten wie folgt:Eine Übergab…
LG Berlin: Trennung von redaktionellen Inhalten und Werbung bei Onlinediensten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Berlin (Urt. v. 26.07.2005 - Az: 16 O 132/05) hatte darüber zu entscheiden, ob auch bei Onlinediensten der Grundsatz von Trennung von redaktionellem Inhalt und Werbung gilt.Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hatte BILD.T-Online.de a…
KG Berlin: Streitwert bei Wettbewerbsverstoß im Internet
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Beschl. v. 14.11.2006 - Az.: 5 W 254/06: PDF) hatte über die Höhe des Streitwertes bei Wettbewerbsverstößen im Internet zu entscheiden.Die Antragsgegnerin hatte bei ihren Internet-Angeboten bestimmte Preisauszeichnungen vergessen.…
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